Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 7. Dezember 2021, 17:01-20:03 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal
Öffentliche Tagesordnung
-
1
Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit
-
2
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.11.2021
-
3
Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
-
4
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
-
5
Steuerung von Drittorganisationen
-
5a
Pro Herford GmbH: Wirtschaftsplan 2022 Mittelfristplan 2023-2026
-
zu a.5a
Pro Herford GmbH: Wirtschaftsplan 2022 Mittelfristplan 2023-2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
6
Verwendungsnachweis Markthalle Herford
-
7
Förderung zum Heizungstausch
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
8
Update ausgewählter Digitalthemen in Herford
-
9
Projekt „OWL-Forum“ - Neubau einer neuen Kultur- und Veranstaltungsstätte Standortbeschluss
-
zu a.9
Projekt „OWL-Forum“ - Neubau einer neuen Kultur- und Veranstaltungsstätte Standortbeschluss
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst: -
10
Gleichstellungsplan für die Stadtverwaltung Herford
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
11
Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Car-Sharing städtischer Fahrzeuge
-
zu a.11
Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Car-Sharing städtischer Fahrzeuge
-
12
Beratung und Beschlussempfehlungen an den Rat zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates am 10.12.2021
-
13
Mitteilungen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.