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Sozialausschuss

Mittwoch, 19. Mai 2021, 17:00-19:27 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Verpflichtung neuer Mitglieder des Sozialausschusses, die keine Mitglieder im Rat sind

  2. 2

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  3. 3

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Sozialausschusses vom 07.12.2020

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  5. 5

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  6. 6

    Landesinitiative zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit in NRW hier: Sachstandsbericht

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Konzeption zur ordnungsbehördlichen Unterbringung von wohnungslosen Personen hier: Sachstandbericht

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Sozialplanung: 2. Demografie- & Sozialmonitoring 2020 - Lebenslagen von Älteren (65+)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Wohnungsmarktbericht 2019/2020 der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Kommunale Integrationsmanagement (KIM) hier: Sachstandbericht

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 11

    Gebührensatzung zur Unterbringung von Flüchtlingen, die als Asylberechtigte anerkannt sind bzw. nach der AWoV zugewiesen wurden hier: Anpassung/Änderung der Gebührensatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 12

    Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Unterkünften für Wohnungslose der Hansestadt Herford sowie die Widmung weiterer Wohnungen

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung werden folgende Beschlüsse gefasst:
  13. 13

    Geschäftsbericht für den Bereich Soziales hier: Fortschreibung für das Jahr 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 14

    Entwicklung der Straßensozialarbeit laut Haushaltsbegleitbeschluss/ Haushaltsplan 2020/21

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 15

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.