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IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Betriebsausschuss

Mittwoch, 1. Dezember 2021, 17:00-18:50 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Betriebsausschusses IAB vom 07.10.2021

  3. 3

    Fragestunde für IAB-Ausschussmitglieder sowie Einwohner/innen

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  5. 5

    Bericht der Betriebsleitung für die Sitzung am 01.12.2021

  6. 6

    III. Quartalsbericht 2021

  7. 7

    Grundstücksangelegenheiten hier: Zustimmung zur Aufstellung eines Kunstwerk

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Änderung der Entwässerungsgebührensatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. zu a.8

    Änderung der Entwässerungsgebührensatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 1 Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 9

    Wirtschaftsplan 2022 Mittelfristplanung 2023-2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 10

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.