Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Herford

Jugendhilfeausschuss

Montag, 22. November 2021, 17:00-19:30 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 07.06.2021

  3. 3

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und EinwohnerInnen

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  5. 5

    Ausstehende Verpflichtung der betroffenen Ausschussmitglieder.

  6. 6

    Mitteilungen

  7. 7

    Anträge der Fraktionen

  8. 8

    Geschäftsführung: Nachbesetzung des Sitzes der Fraktion Bündnis`90/ DIE GRÜNEN und Benennung eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss

  9. 9

    Geschäftsführung: Bestellung eines neuen beratenden Mitgliedes durch das Jobcenter Herford

  10. 10

    Geschäftsführung: Entsendung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes durch den Beirat für Menschen mit Behinderungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 11

    Geschäftsführung: Wahl einer Vertretung und einer Stellvertretung des neuen Jugendamtselternbeirates als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 12

    Finanzen und Verwaltung: Mittelfristige Investitionsplanung des IAB- Sparte Immobilien.

  13. 13

    Familienhilfen und Jugendförderung: Vereinbarung zur Nutzung des IT-Systems "YouConnect" im Rahmen der Zusammenarbeit am Übergang Schule - Beruf

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 14

    Kindertagesbetreuung: Beanstandung des ablehnenden Beschlusses des Jugendhilfeausschusses vom 07.06.2021 (JH/17/2021) auf Anerkennung von „TeachBeyond gGmbH“ als freier Träger der Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII im Rahmen einer erneuten rechtlichen Prüfung.

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 15

    Kindertagesbetreuung: Beanstandung des ablehnenden Beschlusses des Jugendhilfeausschusses vom 07.06.2021 (JH/16/2021) auf Prüfung des Antrags des Trägers Christlicher Schulverein Minden e.V. auf Berücksichtigung bei der örtlichen Jugendhilfeplanung zum Betrieb einer Kindertagesstätte gem. § 75 SGB III im Rahmen einer erneuten rechtlichen Prüfung.

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 15a

    Kindertagesbetreuung: Schreiben der Anwaltskanzlei Berg & Partner vom 19.11.2021 zur Vorlage JH/36/2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 16

    Kindertagesbetreuung: Antrag des Jugendamtselternbeirates für ein Jahresbudget

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 17

    Kindertagesbetreuung: Einsatz einer heilpädagogischen Fachkraft in städtischen Kindertageseinrichtungen

  19. 18

    Jugendförderung: Anerkennung des Trägers Zweckverband Volkshochschule im Kreis Herford als freien Träger der Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 19

    Jugendförderung und Jugendhilfeplanung: Kinder- und Jugendförderplan 2022-2026 Teil II: Ziel- und Maßnahmeplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 19a

    Ergänzungsantrag zu JH/29/2021

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Aufgrund des angemeldeten Beratungsbedarfes wird kein Beschluss gefasst.
  22. 20

    Jugendförderung: Aktionsprogramm Aufholen nach Corona (AnC)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 20a

    Ergänzungsantrag zu JH/41/2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nach inhaltlicher Änderung des Beschlussvorschlages wird einstimmig und ohne Enthaltung folgender Beschluss gefasst:
  24. 21

    Familienhilfen: Aktueller Erarbeitungsstand eines Gesamtkonzeptes für die bedarfsgerechte Betreuung , Versorgung und Unterbringung von Kindern bis 12 Jahren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nach kurzem Austausch wird einstimmig und ohne Enthaltung folgender Beschluss gefasst:
  25. 22

    Informationen aus der AG78

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.