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Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 7. April 2022, 17:00-20:25 Uhr
Kreishaus Herford, Amtshausstraße 3, 32052 Herford, Ebene 3, Sitzungsräume 300 - 302

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 24.02.2022

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Begrünung der Innenstadt mit Baum- und Blumenkübel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  6. 6

    Wohnbaupotenzialflächen 2022 hier: aktueller Stand

  7. 7

    Kommunale Baulandpolitik: Vergaberichtlinien für Wohnbaugrundstücke für Ein- und Zweifamilienhäuser Hier: Beschlussempfehlung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. zu a.7

    Vergaberichtlinien für Wohnbaugrundstücke für Ein- und Zweifamilienhäuser Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 8

    Kommunale Baulandpolitik: Leitfaden zur Konzeptvergabe für den Bau von Mehrfamilienhäusern auf städtischen Grundstücken hier: Beschluss zur Anwendung des Leitfadens in Elverdissen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. zu a.8

    Leitfaden zur Konzeptvergabe für den Bau von Mehrfamilienhäusern auf städtischen Grundstücken. Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 9

    Weiterentwicklung der Herforder Wohnungspolitik Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 10

    Umgestaltung Schulwall Abschnitt zwischen Pulverturm und Wilhelmsplatz hier: Beschluss der Planung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 11

    Bebauungsplan Nr. 7.50 "Westring/Im Kleinen Felde" Änderung Nr. 1.19 hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss und Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 12

    Änderung des Bebauungsplans Nr. 6.63 "Raiffeisenstraße" Hier Grundsatzentscheidung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 13

    Neubau der Brücke des Wanderweges zwischen der Schwarzenmoorstraße und der Vlothoer Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 14

    Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 4.42 "Steintor" hier: Einleitung des Aufhebungsverfahrens

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 15

    PV-Freiflächenanlagen im Stadtgebiet Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 16

    Bebauungsplan Nr. 6.81 "Lebensmittelmarkt Ahmser Straße" hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 17

    Flächennutzungsplanänderung Nr.1.20 "Lebensmittelmarkt Ahmser Straße" Hier: Feststellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 18

    Änderung Nr. 1.19 "Kirschengarten" des Flächennutzungsplans Hier: Feststellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 19

    Änderungssatzung zum Schutze des Baumbestandes im Gebiet der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  22. zu a.19

    Änderungsantrag zu TOP A19 Änderungssatzung zum Schutze des Baumbestandes im Gebiet der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  23. 20

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.