Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Herford

Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 8. Juni 2022, 17:00-18:50 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.04.2022

  3. 3

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  5. 5

    Steuerung von Drittorganisationen

  6. 5a

    Pro Herford GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses 2021 b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung d) Risikohandbuch 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 5b

    SVH Stadtverkehr Herford GmbH: Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Billigkeitsrichtlinie für kommunale Klimaschutzinvestitionen: Schaffung von öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur im Parkhaus Elsbach Areal sowie auf dem Parkplatz Frühherrenstraße, Anschaffung von Lastenrädern

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss einstimmig gefasst:
  8. 6

    Sachstand HerfordPlan

  9. 7

    Beantragung von Fördermitteln für Beratungsleistungen im Rahmen der Förderung des Breitbandausbaus „Graue Flecken“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 8

    Beratung und Beschlussempfehlungen an den Rat zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates am 15.06.2022

  11. 9

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.