Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

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Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Verpflichtung von Mitgliedern des Integrationsrates, die keine Ratsmitglieder sind

3. 3

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Integrationsrates vom 11.05.2022

4. 4

   Entgegennahme von Erklärungen gem. § 31 GO NRW

5. 5

   Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner*innen

6. 5a

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 21.08.2022 zur medizinischen Versorgung von Kindern geflüchteter Familien

7. 5b

   Anfrage des Kurdischen Bündnisses für Integration und kulturelle Vielfalt zu den Themen: 1.) Verfahren bei Sitzungsausfall 2.) Fahrtkostenerstattung 3.) Führen einer Teilnehmerliste und inhaltliche Erweiterung der Niederschrift

8. 6

   Projekt „Stromsparcheck/Energiesparberatung“ des Diakonischen Werks im Ev. Kirchenkreis Herford e.V. hier: Vorstellung des Projekts

   • Vorlage zur Kenntnis IR/11/2022
   • Infotext (Projekt „Stromsparcheck/Energiesparberatung“ des Diakonischen Werks im Ev. Kirchenkreis Herford e.V. hier: Vorstellung des Projekts)
9. 7

   Änderung des Kriterienkatalogs des Integrationsrates zur Förderung von Projekten

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage IR/9/2022
   • Beschlusstext (Änderung des Kriterienkatalogs des Integrationsrates zur Förderung von Projekten)
   • Beschlusstext (Kriterienkatalog_Förderung_Anträge_IR)
10. 8

    Situation der aus der Ukraine geflüchteten Menschen hier: Sachstandsbericht

    • Vorlage zur Kenntnis IR/12/2022
    • Infotext (Situation der aus der Ukraine geflüchteten Menschen hier: Sachstandsbericht)
11. 9

    Errichtung eines Mahnmals für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit: „10+1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors“ hier: Sachstandsbericht

    • Vorlage zur Kenntnis IR/13/2022
    • Infotext (Errichtung eines Mahnmals für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit: „10+1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors“ hier: Sachstandsbericht)
12. 10

    Umsetzung des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG) hier: Einbürgerungsvoraussetzungen

    • Vorlage zur Kenntnis IR/10/2022
    • Infotext (Umsetzung des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG) hier: Einbürgerungsvoraussetzungen)
13. 11

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung der §§ 25 ff Aufenthaltsgesetz (AufenthG)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag allgemein A/32/2022
    • Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung der §§ 25 ff Aufenthaltsgesetz (AufenthG))
14. 12

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.