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Stadt wählen, aktuell: Herford

Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 8. September 2022, 17:00-20:45 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 02.06.2022

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW, Beseitigung von Laub in der Ebertstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  6. 6

    Bauangelegenheiten 1) Erweiterung eines Hochregallagers, einer Seitenverladung und eines Blocklagers, Zeppelinstraße 9, Bauvoranfrage

  7. 7

    Umgestaltung der Werregärten hier: Standortfestlegung für das Mahnmal "10+1 Bäume für die Opfer rechter Gewalt"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Rahmenplanung zur Umgestaltung der Werregärten zu einem Bildungs-, Sport- und Begegnungsraum im Grünen (Planung im Zusammenhang mit dem ISEK II Innenstadt)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Gesetzliche Neuregelungen im Erschließungsbeitragsrecht und neue Förderrichtlinie Straßenbaubeiträge

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5.29 "Ahmser Straße - Ärztehaus" hier: Aufstellungsbeschluss zur Erarbeitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 11

    Bebauungsplan Nr. 7.70 "Photovoltaikanlage/Tilkerbrink" hier: Vorentwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 12

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.22 "Photovoltaikanlage/Tilkerbrink" hier: Vorentwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 13

    Grüninseln in der Stadt hier: Alleebaumpflanzung „Am Schildkamp“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 14

    Bebauungsplan Nr. 5.27 "Karlstraße/Hermannstraße" hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 15

    Bebauungsplan Nr. 6.83 "Mühlenweg/Hellerweg“ Hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 16

    Überplanung des Buttersees Antrag der SPD Ratsfraktion Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 17

    Interkommunale Kooperation Werre hier: Vorstellung des Arbeitsstandes und Leitbildes sowie Beschluss zur Überleitung in eine verbindliche Kooperation in Form einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 18

    ISEK Innenstadt II hier: Vorstellung des Berichts

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 19

    Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6.60 "Sandstraße/Herforder Heide" hier: Grundsatzbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 20

    Bebauungsplan Nr. 6.79 "Hellerweg/ Grüne Str.“ Teil A hier: Satzungsbeschluss

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  21. 21

    Bebauungsplan Nr. 6.79 "Hellerweg/ Grüne Str.“ Teil A hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 22

    Flächennutzungsplanänderung Nr.1.16 „Kasernen auf dem Stiftberg“ Teil B Hier: erneuter Aufstellungsbeschluss und Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  23. 23

    Bebauungsplan Nr. 7.50 "Westring/Im kleinen Felde" Änderung Nr. 1.19 hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  24. 24

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.