Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Herford

Sozialausschuss

Dienstag, 13. September 2022, 17:05-18:15 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Sozialausschusses vom 17.05.2022

  3. 3

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohner*innen

  4. 3a

    Anfrage des Sozialausschussmitglieds Michele Saskia Pohle bzgl. der Auswirkungen der Energiesparmaßnahmen auf (ältere) Menschen mit und ohne Behinderungen, auf Wohnungslose sowie auf Kinder und Jugendliche, insbesondere in den sozialpädagogischen Einrichtungen für Kinder und Jugendliche in der Hansestadt Herford.

  5. 4

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  6. 5

    Widu-Wünschemobil hier: Vorstellung des Projekts

  7. 6

    Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG) hier: Sachstandsbericht

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  8. 7

    Geschäftsbericht für den Bereich Soziales hier: Fortschreibung für das Jahr 2021

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  9. 8

    Situation der aus der Ukraine geflüchteten Menschen hier: Sachstandsbericht

  10. 9

    Vergaberichtlinien für Wohnbaugrundstücke für Ein- und Zweifamilienhäuser Vorlage Ba/50/2021 Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  11. 10

    Leitfaden zur Konzeptvergabe für den Bau von Mehrfamilienhäusern auf städtischen Grundstücken. Vorlage BA/57/2021 Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

  12. 11

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN auf Berichterstattung über die Umsetzung der §§ 25 ff. Aufenthaltsgesetz (AufenthG)

  13. 12

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.