Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 13. Dezember 2022, 17:00-18:54 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit
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2
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.11.2022
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3
Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
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4
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
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5
Steuerung von Drittorganisationen
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5a
Pro Herford GmbH: Wirtschaftsplan 2023 Mittelfristplan 2024-2027
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Bei zwei Enthaltung wird folgender Beschluss einstimmig gefasst: -
5b
Sachstand HerfordPlan
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt, gpaNRW hier: Vorstellung der Ergebnisse der Prüfung der Haushaltsjahre 2016-2021
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7
gemeinsame Adoptionsvermittlungsstelle mit der Stadt Bad Oeynhausen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
8
Beratung und Beschlussempfehlungen an den Rat zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates am 16.12.2022
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9
Mitteilungen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.