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Stadt wählen, aktuell: Herford

Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 25. April 2023, 17:00-19:20 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  2. 2

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  3. 3

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.02.2023

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  6. 6

    OWL GmbH: Vorstellung der neuen Geschäftsführung

  7. 7

    Vorstellung "Westfälische Kulturlandschaft"

  8. 8

    Steuerung von Drittorganisationen

  9. 8a

    Pro Herford GmbH: Funktionsstellenplan

  10. 9

    Gesamtkonzeption Gestaltung des Weihnachtsmarktes, Veranstaltungen auf dem Rathausplatz, Stärkung des Standortes Markthalle Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit zwei Gegenstimmen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 10

    Friedrich und Elise Menge-Stiftung: Besetzung des Stiftungsvorstands

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 11

    Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen: Umsetzung der seit 01.01.2023 geltenden Mehrweggeschirrangebotspflicht für Anbieter von Speisen/Getränken zum Mitnehmen (to-go) im Herforder Stadtgebiet

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 12

    Beratung und Beschlussempfehlungen an den Rat zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates am 28.04.2023

  14. 13

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.