Sozialausschuss

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Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Sozialausschusses vom 27.11.2022

3. 3

   Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

4. 4

   Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

5. 5

   Vorstellung des Vereins ALZheimer ETHik e.V.

6. 6

   Berichterstattung über die Handlungsfelder und Entwicklungen im SGB II und SGB III/ Jobcenter

7. 7

   Sozialkonzept für die Hansestadt Herford hier: Fortführung der Straßensozialarbeit

   • Vorlage zur Kenntnis SO/6/2023
   • Infotext (Sozialkonzept für die Hansestadt Herford hier: Fortführung der Straßensozialarbeit)
8. 8

   Geschäftsbericht für den Bereich Soziales hier: Fortschreibung für das Jahr 2022

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage SO/5/2023
   • Beschlusstext (Geschäftsbericht für den Bereich Soziales hier: Fortschreibung für das Jahr 2022)
9. 9

   Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung des Wohngelds (Wohngeld-Plus-Gesetz) hier: Sachstandsbericht

   • Vorlage zur Kenntnis SO/1/2023
   • Infotext (Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung des Wohngelds (Wohngeld-Plus-Gesetz) hier: Sachstandsbericht)
10. 10

    Stärkungspakt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage SO/9/2023
    • Beschlusstext (Stärkungspakt)
11. 11

    Chancen - Aufenthaltsrecht

    • Vorlage zur Kenntnis SO/4/2023
    • Infotext (Chancen - Aufenthaltsrecht)
12. 12

    Vorstellung der Richtlinie des Sozialausschusses über die Vergabe von Fördermitteln für soziale Maßnahmen und an Einrichtungen im Rahmen der Armutsbekämpfung vom 07.05.2019 hier: Erörterung zur Vorbereitung der Überarbeitung (sh. Haushaltsbegleitbeschluss vom 03.03.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage SO/7/2023
    • Beschlusstext (Vorstellung der Richtlinie des Sozialausschusses über die Vergabe von Fördermitteln für soziale Maßnahmen und an Einrichtungen im Rahmen der Armutsbekämpfung vom 07.05.2019 hier: Erörterung zur Vorbereitung der Überarbeitung (sh. Haushaltsbegleitbeschluss vom 03.03.2023))
13. 13

    Mehrgenerationenhaus „Alte Schule Ottelau“ Hier: Jahresbericht für das Jahr 2022

    • Vorlage zur Kenntnis SO/3/2023
    • Infotext (Mehrgenerationenhaus „Alte Schule Ottelau“ Hier: Jahresbericht für das Jahr 2022)
14. 14

    Weiterentwicklung der Stadtteilzentren in der Hansestadt Herford Sachstand

    • Vorlage zur Kenntnis SO/2/2023
    • Infotext (Weiterentwicklung der Stadtteilzentren in der Hansestadt Herford Sachstand)
15. 15

    Kurzfristige Unterbringung obdachloser Personen in sechs städtischen Wohnungen- Werrestr. 117d

16. 16

    Ausfall von Ausschusssitzungen ohne Begründung

17. 17

    Mitteilungen -Zukunftswerkstatt Kommune (ZWK) hier: Sachstand, Arbeitskreise- weiteres Vorgehen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.