Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Herford

Rat

Freitag, 17. Mai 2024, 17:30-19:05 Uhr
Kreishaus Herford, Amtshausstraße 3, 32052 Herford, Raum 3.00, 3. Ebene, Kreishaus, Amtshausstr. 3, 32051 Herford

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 19.04.2024

  3. 3

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  5. 5

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  6. 6

    Geschwister-Scholl-Realschule: Vorstellung der Konzeptplanung eines Schulneubaus am Standort Gaußstraße

  7. 7

    Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW zur Durchführung eines Maßnahmenpaketes zur Umsetzung des neuen Staatsangehörigkeitsrechts.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 24 Stimmen dafür, 13 Stimmen dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Steuerung von Drittorganisationen:

  9. 9

    Gremienbesetzungen

  10. 10

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.