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Stadt wählen, aktuell: Herford

Sozialausschuss

Dienstag, 4. Juni 2024, 17:00-19:03 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Kleiner Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Sozialausschusses vom 22.02.2024

  3. 3

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  5. 5

    Herausforderungen und Entwicklungen auf dem Herforder Wohnungsmarkt aus Sicht der WWS Herford hier: Berichterstattung durch Herrn Kasner, Geschäftsführer der WWS Herford GmbH

  6. 6

    Sozialkonzept für die Hansestadt Herford hier: Fortführung der Straßensozialarbeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Anpassung der Richtlinie des Sozialausschusses für die Vergabe von Fördermitteln im Rahmen der Armutsbekämpfung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei vier Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Gebührensatzung zur Unterbringung von Flüchtlingen, die als Asylbe-rechtigte anerkannt sind bzw. nach der AWoV zugewiesen wurden hier: Anpassung/Änderung der Gebührensatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Satzung über die Errichtung und Unterhaltung städtischer Unterkünfte für Wohnungslose der Hansestadt Herford hier: Anpassung der Gebühren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.