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Stadt wählen, aktuell: Herford

Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 6. Juni 2024, 17:00-19:15 Uhr
Elsbach Haus, Goebenstraße 3-7, 32052 Herford, Seminarraum, 2. OG

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 11.04.2024

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Joachim Strasas, den Altglas- und Altkleidercontainer am Wellbrocker Weg im Umfeld der Otto-Hahn-Schule zu entfernen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  6. 6

    Bauangelegenheiten Neubau eines Parkhauses mit gewerblichen Nutzungen im Erdgeschoss, Hansastraße 24, Bauvoranfrage

  7. 7

    Prüfung möglicher Standorte und Kosten für einen Stadttaubenschlag gem. des Beschlusses zu AZ: A/172032 2. Ergänzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 1.22 "Waterfuhr" Hier: Beschluss Entwurf, formelle Beteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Bebauungsplan Nr. 11.41 "Waterfuhr neu" hier: Aufstellungsbeschluss, Entwurfsbeschluss und formelle Beteiligung nach §§ 2,3,4 BauGB (ehemals Bebauungsplan Nr. 11.8 „Waterfuhr“, Änderung 1.22)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Umgestaltung der Werregärten hier: Vorstellung der Entwurfsplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 11

    Städtebaulicher Wettbewerb Flächen zwischen Janup, Kirchgasse und Löhrstraße Hier: Festlegung der fachlichen Randbedingungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 12

    Bebauungsplan Nr. 5.29 „Ahmser Straße/ Ärztehaus“ Hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 13

    Bebauungsplan Nr. 6.85 "Gaußstraße / An der Werre" hier: Aufstellungsbeschluss und Vorstellung des Vorentwurfs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 14

    Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Hansestadt Herford (Stufe 4)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 15

    Netzverstärkung der 380 kV-Leitung von Overstädt nach Bechterdissen (über Eickum)

  16. 16

    Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2024: Sanierung von Fahrbahnen, Grunderneuerung von Gehwegen, Erneuerung der Straßenbeleuchtung und Kanäle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 17

    Grunderneuerung des Gehweges "Am Sennenbusch" von der Elverdisser Straße zum Heimstättenweg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 18

    Grunderneuerung des Gehweges Eckermannstraße im Bereich von Goethestraße bis Wendeplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 19

    Grunderneuerung des Gehweges in der Langenbergstraße im Bereich Eschenweg- Beginn Pflasterstr.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 20

    Errichtung einer künstlichen Welle in der Werre im Bereich der Werregärten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 21

    Antrag auf Tonabbau und Wiederverfüllung in der Gemarkung Diebrock, Hier: Stellungnahme gem. § 5 Umweltverträglichkeitsprüfung und als Flächeneigentümer

  22. 22

    Mitteilungen

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