Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Herford

Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 18. Juni 2024, 17:00-17:30 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.05.2024

  3. 3

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  5. 5

    Archäologisches Fenster am Münster (AFaM); Sachstandsbericht und Vorstellung des inhaltlichen Konzeptes

  6. 6

    Steuerung von Drittorganisationen

  7. 6a

    Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH: a) Feststellung des Jahresabschlusses 2023 b) Ergebnisverwendung c) Bericht des Aufsichtsrates d) Entlastung der Geschäftsführung e) Risikohandbuch 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 6b

    Pro Herford GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses 2023 b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung d) Risikohandbuch 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 7

    Vertrag über die öffentlich rechliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Herford und der Hansestadt Herford zur Vertiefung der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Rettungsdienst

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 8

    Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan inkl. Organisationsgutachten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Herr Klemens nimmt nicht an der Abstimmung teil. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 9

    Beratung und Beschlussempfehlungen an den Rat zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates am 21.06.2024

  12. 10

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.