Sozialausschuss

Dienstag, 4. März 2025, 17:00-17:40 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Sozialausschusses vom 20.11.2024

  3. 3

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  5. 5

    Vorstellung der Initiative "Treffpunkt für junge Erwachsene mit Krebs"

  6. 6

    Vorstellung des Vereins Rockakademie OWL

  7. 7

    Nutzung der opt-out-Regelung im Verfahren zur Einführung einer Bezahlkarte im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.