Bau- und Umweltausschuss
Donnerstag, 20. März 2025, 17:00-17:50 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit
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2
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 06.02.2025
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3
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
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4
Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
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5
ISEK II "Innenstadt Mitte und südlicher Wall" Hier: Räumliche Festsetzung eines Maßnahmengebiets gem. § 171b BauGB
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
6
Flächennutzungsplanneuaufstellung Hier: Skizze für Auf`m Wellbrocke für den FNP-Neu-Entwurf
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
7
Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.24 "Biemser Weg/Brandheidestraße“ Hier: Entwurf, formelle Beteiligung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
8
Bebauungsplan Nr. 6.87 "Durlacher Weg" Hier: Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
9
Grunderneuerung des Gehweges "Händelstraße" von der Meierstraße bis Schumannstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
10
Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2025 hier: Sanierung von Fahrbahnen (siehe auch die Vorlage BA/67/2024 für die Sitzung am 11.12.2024)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
11
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der Union für Herford und der SPD: Rücknahme der Ausgleichsfläche an der Waldfriedenstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
12
Mitteilungen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.