Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 26. Juni 2025, 17:00-18:10 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 15.05.2025

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Antrag gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land NRW Grunderneuerung Lange Straße von Rüterweg bis Lemkenweg

  6. 6

    Flächennutzungsplanneuaufstellung Hier: Entwurf, formelle Beteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 6a

    Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Herford zu TOP A.6 BA/23/2025. 1. Ergänzung Flächennutzungsplanneuaufstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 7

    Bebauungsplan Nr. 6.88 Im Robbenklee-Ost hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 8

    Planfeststellungsverfahren 380-kV-Leitung Ovenstädt-Eickum Bechterdissen (Elbe-Lippe-Leitung Süd) Hier: Stellungnahme

  10. 9

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.24 "Biemser Weg/Brandheidestraße“ Hier: Feststellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 10

    Prüfauftrag: Errichtung eines Naturlehrpfades im Gebiet der ausgewiesenen Ausgleichsflächen an der Waldfriedenstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 11

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.