Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 8. Juli 2025, 17:00-19:05 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.04.2025

  3. 3

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  5. 6

    langfristige Finanzplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 14 Stimmen dafür, drei Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  6. 7

    1. Bericht über die von der Hansestadt Herford verwalteten Stiftungen: Aktuelle Situation 2. Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2024: Menge-Stiftung 3. Jahresabschlüsse 2024: Frenzel-Stiftung, Düvel-Stiftung, Ehlebracht-Stiftung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 8

    Steuerung von Drittorganisationen

  8. 8a
  9. 8b

    Bericht aus dem Beteiligungscontrolling: Jahresprognose 2025 der Beteiligungsunternehmen zum 31.03.2025

  10. 8c

    Pro Herford GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses 2024 b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung d) Risikohandbuch 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 8d

    Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH: a) Feststellung des Jahresabschlusses 2024 b) Ergebnisverwendung c) Bericht des Aufsichtsrates d) Entlastung der Geschäftsführung e) Risikohandbuch 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 8e

    Friedrich und Elise Menge-Stiftung: Besetzung des Stiftungsvorstands

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 9

    Sachstandsbericht HerfordPlan und weitere Förderprojekte Innenstadt 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 10

    Markthalle Gesamtbaukostenübersicht

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 11

    Geförderter Glasfaserausbau - Pilotprojekt Lückenschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 12

    Beratung und Beschlussempfehlungen an den Rat zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates am

  17. 13

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.