Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 8. Juli 2025, 17:00-19:05 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit
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2
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.04.2025
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3
Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
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4
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
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5
1. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2025
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6
langfristige Finanzplanung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 14 Stimmen dafür, drei Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
7
1. Bericht über die von der Hansestadt Herford verwalteten Stiftungen: Aktuelle Situation 2. Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2024: Menge-Stiftung 3. Jahresabschlüsse 2024: Frenzel-Stiftung, Düvel-Stiftung, Ehlebracht-Stiftung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
8
Steuerung von Drittorganisationen
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8a
Konzern Hansestadt Herford: Entwicklung von Vermögen und Schulden
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8b
Bericht aus dem Beteiligungscontrolling: Jahresprognose 2025 der Beteiligungsunternehmen zum 31.03.2025
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8c
Pro Herford GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses 2024 b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung d) Risikohandbuch 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
8d
Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH: a) Feststellung des Jahresabschlusses 2024 b) Ergebnisverwendung c) Bericht des Aufsichtsrates d) Entlastung der Geschäftsführung e) Risikohandbuch 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
8e
Friedrich und Elise Menge-Stiftung: Besetzung des Stiftungsvorstands
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
9
Sachstandsbericht HerfordPlan und weitere Förderprojekte Innenstadt 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
10
Markthalle Gesamtbaukostenübersicht
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
11
Geförderter Glasfaserausbau - Pilotprojekt Lückenschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
12
Beratung und Beschlussempfehlungen an den Rat zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates am
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13
Mitteilungen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.