Jugendhilfeausschuss
Montag, 23. Februar 2026, 17:00-19:40 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit
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2
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 01.12.2025
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3
Fragestunde für Ausschussmitglieder und EinwohnerInnen
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4
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
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5
Mitteilungen
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6
Geschäftsführung: Umbesetzung des Sitzes der AfD-Fraktion
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7
Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung: Kindertagesbetreuungsbedarfsplanung 2026/27
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
7a
Antrag der FDP-Fraktion zum Neubau einer KiTa in der Hammersmith-Kaserne sowie zur KiTa-Bedarfsplanung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich mit 8 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst (Herr Beyer ist zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht anwesend): -
8
Kindertagesbetreuung: Besetzung der Trägervertretungen in den Räten der Kindertageseinrichtungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst (Herr Beyer ist zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht anwesend): -
9
Kindertagesbetreuung: Änderung der Satzung über die Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 01.04.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst (Herr Beyer und Herr Hoffmann sind bei der Abstimmung nicht anwesend): -
10
Umsetzung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung hier: Sicherstellung der notwendigen personellen Leitungskapazität
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst (Herr Hoffmann und Herr Beyer sind zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht mehr anwesend): -
11
Familienhilfen: Tätigkeitsbericht der Verfahrenslotsin
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12
Verwaltung und Finanzen: Mittelfristige Investitionsplanung des IAB - Sparte Immobilien
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13
Informationen aus der AG78
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.