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Stadt wählen, aktuell: Herford

Rat

Freitag, 27. Februar 2026, 17:00-20:40 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates

  2. 2

    Anträge zur Tagesordnung

  3. 3

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 12.12.2025 und 07.01.2026

  4. 4

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  6. 6

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  7. 7

    Anmeldung der BfH-Fraktion: Kostenvergleich eines Neubaus und der Sanierung im Bestand der Geschwister-Scholl-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten des ausgeschiedenen Bürgermeisters Tim Kähler nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz für das Jahr 2025

  9. 9

    Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin Anke Theisen nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz für das Jahr 2025

  10. 10

    Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2021 der Hansestadt Herford hier: Einbringung des Gesamtabschlusses 2021 in den Rat

  11. 11

    Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2022 der Hansestadt Herford hier: Einbringung des Gesamtabschlusses 2022 in den Rat

  12. 12

    Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2024, Ergebnisverwendung und Entlastung der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters hier: Einbringung des Jahresabschlusses 2024 in den Rat

  13. 13

    Altschuldenentlastungsgesetz NRW Festsetzung des Umfangs der Übernahme von übermäßigen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung nach § 6 Absatz 3 des Altschuldenentlastungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (ASEG NRW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 14

    Steuerung von Drittorganisationen:

  15. 14a

    Öffentlicher Personennahverkehr im Stadtgebiet Herford: Tarifreform des WestfalenTarifes

  16. 14a)1

    Öffentlicher Personennahverkehr im Stadtgebiet Herford: Tarifreform des WestfalenTarifes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 41 Stimmen dafür, sechs Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Änderungsbeschluss gefasst:
  17. 14b

    Stellungnahme der SVH Stadtverkehr Herford GmbH zum kostenlosen ÖPNV an Samstagen im Herforder Stadtgebiet

  18. 14c

    Beteiligungsbericht 2024/2025

  19. 14d

    Eigenkapitalstärkung der Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH (SEH) um 250.000 €

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 38 Stimmen dafür, sechs Stimmen dagegen und drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 14e

    Aufsichtsräte im Konzern Hansestadt Herford: Vergütungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 45 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 15

    Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2026 im Produkt 016 001 001 Allgemeine Finanzwirtschaft

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 16

    Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung: Kindertagesbetreuungsbedarfsplanung 2026/27

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  23. 17

    Umsetzung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung hier: Sicherstellung der notwendigen personellen Leitungskapazität

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  24. 18

    Nominierung für den Westfalen Weser Kulturpreis

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 23 Stimmen für das Kuratorium, 22 Stimmen für das Kulturwerk und mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  25. 18a

    Antrag der SPD-Fraktion: Nominierung des Kuratoriums Erinnern Forschen Gedenken e. V. für den WWE - Kulturpreis

  26. 19

    Änderung der Sportförderrichtlinien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  27. 20

    Neugestaltung des Bikeparks hier: Neubau der Skate-Anlage als Element im Bikepark

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 39 Stimmen dafür, sechs Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  28. 21

    Kindertagesbetreuung: Änderung der Satzung über die Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 01.04.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  29. 22

    Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen am 19.04.2026, 19.07.2026 und 11.10.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 37 Stimmen dafür, fünf Stimmen dagegen und mit vier Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  30. 23

    Flächennutzungsplanneuaufstellung Hier: Feststellungsbeschluss

  31. 24

    Gremienbesetzungen

  32. 24a

    Wahl der entsendungsberechtigten Mitglieder in die nach § 7 der Satzung festgelegten Ausschüsse/ Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  33. 24b

    Wahl der entsendungsberechtigten Mitglieder des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration in städtischen Ausschüsse/Gremien.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  34. 24c

    Teilnahme von Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration an Sitzungen der städtischen Ausschüsse/ Gremien hier: Erweiterung des Verkehrsausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  35. 24d

    Antrag der FDP-Fraktion: Umbesetzung im Sportausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  36. 24e

    Gremienumbesetzung: Antrag auf Umbesetzung im Beirat für Menschen mit Behinderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 25 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und 19 Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  37. 24f

    Antrag der AfD-Fraktion: Antrag zur Verbesserung des Verfahrens zur Ausschussbesetzung

  38. 24g

    Antrag auf Gremienumbesetzung der FDP-Fraktion im Jugendhilfeausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  39. 24h

    Antrag auf Gremienumbesetzung der UfH-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  40. 24i

    Antrag auf Gremienumbesetzung der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  41. 24j

    Antrag auf Gremienumbesetzung der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  42. 25

    Antrag der FDP-Fraktion zum Neubau einer KiTa in der Hammersmith-Kaserne sowie zur KiTa-Bedarfsplanung

  43. 26

    Antrag der BfH-Fraktion: Wahl des Seniorenbeirates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  44. 27

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Böllerverbot

  45. 27a

    Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zum Böllerverbot

  46. 27b

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und SPD zum Thema Böllerverbot

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. :
  47. 28

    Antrag der FDP-Fraktion: Herford-App

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 26 Stimmen dafür, sechs Stimmen dagegen und 14 Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  48. 29

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Durchführung und Organisation von Veranstaltungen anlässlich des Jahrestages des Grundgesetzes im Rahmen des Ehrentages am 23.05.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 26 Stimmen dafür, 17 Stimmen dagegen und drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  49. 30

    Anmeldung der Fraktion Die PARTEI/ UWG HBB: Übersicht über städtische Gebäude, Liegenschaften, Energieverbräuche und Kosten sowie bestehende PV Installationen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  50. 31

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.