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Stadt wählen, aktuell: Herford

Verkehrsausschuss

Dienstag, 14. Juli 2026, 17:00-18:35 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 17.03.2026

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

  5. 5

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW der Elternschaft Kita Herringhausen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  6. 6

    Verbesserung der Verkehrssicherheit an Schulbushaltestellen in Eickum und Stedefreund

  7. 7

    Einrichtung einer Fahrradstraße entlang der Verbindung Alter Grenzweg – Im Zuschlage

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Altensenner Weg / Stephansweg: Sachstand zur Ausweisung einer Fahrradzone

  9. 9

    Sachstandsbericht zum Schulstraßenkonzept

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Öffentlicher Personennahverkehr im Stadtgebiet Herford: 1. Fahrplanwechsel zum 02.09.2026 2. Feste Zuordnung der Haltepunkte am ZOB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 11

    Erneuerung der Straße "Unter den Linden" von der Waisenhausstraße bis zur Clarenstraße/Friedhofsstraße

  12. 12

    Antrag der Fraktion Die Linke zur Planung und Einrichtung einer fahrradfreundlichen Anbindung des im Bau befindlichen Bikeparks in die Innenstadt und Ergänzungsantrag der Fraktion DIE PARTEI / UWG HBB Stadt Herford.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 13

    Antrag der F.D.P.-Fraktion auf Anpassung der Richtgeschwindigkeit im Bereich der Kita Diebrocker Straße 34

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bei drei Enthaltung und ohne Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 14

    Mitteilungen

  15. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.