Für diesen Punkt gibt es keine Zusammenfassung. Die Einzelheiten stehen in den Dokumenten im Ratsinformationssystem.
Rat · 15. Dezember 2023 · TOP 16
Gebührenhaushalt Straßenreinigung 13. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.
Vorlage
Mit 36 Stimmen dafür, zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: