Für diesen Punkt gibt es keine Zusammenfassung. Die Einzelheiten stehen in den Dokumenten im Ratsinformationssystem.
Rat · 12. Dezember 2025 · TOP 10h
Antrag der Fraktion Die PARTEI/ UWG HBB: Gremienumbesetzung im Schulausschuss und Verkehrsausschuss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.
Antrag allgemein
Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: