Schulausschuss

Montag, 30. November 2020, 17:00-19:15 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

• Im Ratsinformationssystem (Schulausschuss (1. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Einführung und Verpflichtung der Schulausschussmitglieder, die nicht Ratsmitglieder sind

2. 2

   Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

3. 3

   Bestellung von Schriftführung und stellvertretender Schriftführung für die Sitzungen des Schulausschusses

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage SL/25/2020
   • Beschlusstext (Bestellung von Schriftführung und stellvertretender Schriftführung für die Sitzungen des Schulausschusses)
4. 4

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Schulausschusses vom 18.05.2020

5. 5

   Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohnerinnen und Einwohner

6. 6

   Entgegennahme von Erklärungen gem. § 31 GO NRW

7. 7

   Neue Medien / Digitalisierung; hier: Sachstand MEP / Digitalpakt

   • Vorlage SL/20/2020
   • Infotext (Neue Medien / Digitalisierung; hier: Sachstand MEP / Digitalpakt)
8. 8

   Anträge Bündnis 90 / Die Grünen: a) CORONA + Digitalisierung in den Herforder Schulen vom 28.10.2020 b) Maßnahmen zur Vermeidung von Corona-Infektionen im Schulbusverkehr vom 10.11.2020

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Antrag der Grünen-Fraktion A/34/2020
   • Beschlusstext (Anträge Bündnis 90 / Die Grünen: a) CORONA + Digitalisierung in den Herforder Schulen vom 28.10.2020 b) Maßnahmen zur Vermeidung von Corona-Infektionen im Schulbusverkehr vom 10.11.2020)
9. 9

   Bürgerinnenanträge der Frauenstadtgruppe nach § 24 GO vom 09.06.2020 und 20.08.2020 a) Maßnahmen zur Corona-Krisenbewältigung; hier: Entlastung von durch Corona-Schutzmaßnahmen besonders belasteten Frauen / Familien b) Ergänzungen zum Antrag vom 09.06.2020

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wurde folgender, abgeänderter Beschluss gefasst:

   • Antrag allgemein A/37/2020
   • Beschlusstext (Bürgerinnenanträge der Frauenstadtgruppe nach § 24 GO vom 09.06.2020 und 20.08.2020 a) Maßnahmen zur Corona-Krisenbewältigung; hier: Entlastung von durch Corona-Schutzmaßnahmen besonders belasteten Frauen / Familien b) Ergänzungen zum Antrag vom 09.06.2020)
   • Beschlusstext (Anlage 1_Information der Frauenstadtgruppe an SchulA-Mitglieder vom 26.11.2020)
10. 10

    Aktuelle Schülerzahlen im Schuljahr 2020/2021

    • Vorlage zur Kenntnis SL/21/2020
    • Infotext (Aktuelle Schülerzahlen im Schuljahr 2020/2021)
11. 11

    Neubau einer Sporthalle für die Grundschule Stiftberg

    • Vorlage zur Kenntnis SL/24/2020
    • Infotext (Neubau einer Sporthalle für die Grundschule Stiftberg)
12. 12

    Unterstützende Maßnahmen für Kooperationspartner gegen die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie

    • Vorlage zur Kenntnis SL/23/2020
    • Infotext (Unterstützende Maßnahmen für Kooperationspartner gegen die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie)
13. 13

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.