Ratssuche Herford

Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 22. Juni 2021, 17:00-20:17 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.06.2020

  3. 3

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  5. 5

    Steuerung von Drittorganisationen

  6. 5a

    Pro Herford GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses 2020 b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung d) Risikohandbuch 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 6

    1. Bericht über die von der Hansestadt Herford verwalteten Stiftungen: Aktuelle Situation 2. Geschäftsbericht und Jahresabschluss 2020: Menge-Stiftung 3. Jahresabschlüsse 2020: Frenzel-Stiftung, Düvel-Stiftung, Ehlebracht-Stiftung 4. Besetzung des Stiftungsvorstands

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 7

    Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes: Grüninseln in der Stadt

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss einstimmig gefasst:
  9. 8

    Sachstand HerfordPlan

  10. 9

    Strukturbericht Hansestadt Herford 2021

  11. 10

    Beratung und Beschlussempfehlungen an den Rat zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates am

  12. 11

    Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion: Entwicklung der Kultur in Herford

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Bei drei Gegenstimmen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:
  13. 12

    Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Klimaschutzkonzept: Anpassung von Zielen und Maßnahmen an die neuen bundesweiten Klimaschutzvorgaben

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit 12 Gegenstimmen und einer Enthaltung wird der Antrag abgelehnt.
  14. 13

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.