Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 2. November 2021, 17:00-19:16 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

• Im Ratsinformationssystem (Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.09.2021

3. 3

   Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

4. 4

   Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

5. 5

   Steuerung von Drittorganisationen

6. 6

   Entwicklung von Spielhallen im Herforder Stadtgebiet vor dem Hintergrund des neuen Glücksspielstaatsvertrages -Sachstandsbericht -

   • Vorlage HA/35/2021
   • Infotext (Entwicklung von Spielhallen im Herforder Stadtgebiet vor dem Hintergrund des neuen Glücksspielstaatsvertrages -Sachstandsbericht -)
7. 7

   Sachstand Breitband - Ausbauquoten und Anschlussqualität

   • Vorlage HA/42/2021
   • Infotext (Sachstand Breitband - Ausbauquoten und Anschlussqualität)
8. 8

   HerfordPlan - Überblick über Förderanträge

9. 9

   Photovoltaikförderung für Privathaushalte

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage HA/47/2021
   • Beschlusstext (Photovoltaikförderung für Privathaushalte)
10. 10

    Fortführung des Baumförderprogramms

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage HA/48/2021
    • Beschlusstext (Fortführung des Baumförderprogramms)
11. 11

    Projekt „OWL-Forum“ Bereisung von Referenzprojekten in der Hansestadt Bremen und in Feldkirch, Österreich wegen des Neubaus einer neuen Kultur- und Veranstaltungsstätte Sachstandsbericht

    • Vorlage zur Kenntnis HA/45/2021
    • Infotext (Projekt „OWL-Forum“ Bereisung von Referenzprojekten in der Hansestadt Bremen und in Feldkirch, Österreich wegen des Neubaus einer neuen Kultur- und Veranstaltungsstätte Sachstandsbericht)
12. 12

    Beratung und Beschlussempfehlungen an den Rat zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates am 05.11.2021

13. 13

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.