Ratssuche Herford

Verkehrsausschuss

Dienstag, 15. Juni 2021, 17:00-18:48 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung für die Sitzungen des Verkehrsausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  3. 3

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 20.04.2021

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  5. 5

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

  6. 6

    B 239 / 61 (Umgehungsstraße): Ergänzung der Beschilderung zur zulässigen Höchstgeschwindigkeit für Lkw über 7,5 t (Bürgerantrag nach § 24 GO NW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Mobilitätskonzept zur Stärkung des Radverkehrs auf dem Stiftberg (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW der "Bürgerinitiative Stiftberg - Verkehrswende jetzt !")

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 8

    Äußere Erschließung des Hammersmith-Geländes, Straßenquerschnitte und Straßenraumgestaltung von Mozartstraße, Stiftskamp und Schumannstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Erneuerung der Eisenbahnüberführung Sophienstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Hollinder Weg und Glockenweg: Erweiterung der vorhandenen Tempo-30-Zone (Antrag der SPD-Ratsfraktion Herford)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 11

    Elverdisser Straße (L 778): Verdeutlichung der nicht bestehenden Benutzungspflicht des Hochbordradwegs

  12. 12

    Aufstellung eines Wetterschutzes für die verlegte Bushaltestelle an der Salzufler Straße in Höhe des Schuhmarktes Siemes

  13. 13

    Kreisverkehrsplatz Diebrocker Straße (L 543) / Westring und Kreisverkehrsplatz Engerstraße (L 712) / Westring: Information über Entwurfsvarianten und geplante Bauausführung durch Straßen.NRW

  14. 14

    Fahrradstraße Weddigenufer / Pöppelmannwall (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Herford)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss für einen Prüfauftrag gefasst:
  15. 15

    Gestaltung der Kreuzungsbereiche des Stadtwalls mit der Arndt- / Schillerstraße und der Friedhofstraße (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Herford)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 16

    Mitteilungen

  17. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.