Schulausschuss

Montag, 15. November 2021, 17:10-19:40 Uhr
Geschwister-Scholl-Realschule, Wiesestraße 33a, 32052 Herford, Aula

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Schulausschusses vom 02.06.2021

  3. 3

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohnerinnen und Einwohner - Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Herford zur Pandemie-/Impfsituation an den Herforder Schulen

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen gem. § 31 GO NRW

  5. 5

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW vom 13.05.21 zum Thema: "Beginn des Entgegenwirkens von sozialer Benachteiligung durch Periodenarmut und Diskriminierung menstruierender Frauen in der Stadt Herford"

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Nach kurzer Diskussion lehnten die Ausschussmitglieder einstimmig bei zwei Enthaltungen den Antrag ab.
  6. 6

    Volkshochschule im Kreis Herford; Berichterstatter: Herr Mark Stocksmeyer (VHS)

  7. 8

    Information des Schulausschusses; hier: Aktualisierung der im Oktober erfolgten "Zwischeninformation für den Schulausschuss" zu den Themen Corona (u.a. Impfangebote an Schulen, Raumlufttechnische Anlagen) und Digitales (1:1-Ausstattung, Digitalpakt)

  8. 9a

    Ergänzungsantrag zu SL/9/2021

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Es erfolgte kein Beschluss.
  9. 10

    Fortsetzung der unterstützenden Maßnahmen gegen die coronabedingten negativen Auswirkungen im 2. Quartal 2021

  10. 11

    Überörtliche Prüfung der Stadt Herford im Jahr 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) - Staatszuweisungen; hier: Zuwendungen für die Durchführung der außerunterrichtlichen Angebote für das Schuljahr 2019/2020 (OGS und Randstundenbetreuung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 12

    Mittelfristige Investitionsplanung des IAB - Sparte Immobilien für den Schulbereich

  12. 13

    Detailübersicht zum herkunftssprachlichen Unterricht an Herforder Schulen

  13. 14

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.