IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Betriebsausschuss
Mittwoch, 1. Dezember 2021, 17:00-18:50 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit
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2
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Betriebsausschusses IAB vom 07.10.2021
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3
Fragestunde für IAB-Ausschussmitglieder sowie Einwohner/innen
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4
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
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5
Bericht der Betriebsleitung für die Sitzung am 01.12.2021
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6
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7
Grundstücksangelegenheiten hier: Zustimmung zur Aufstellung eines Kunstwerk
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme wird folgender Beschluss gefasst: -
8
Änderung der Entwässerungsgebührensatzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
zu a.8
Änderung der Entwässerungsgebührensatzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 1 Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
9
Wirtschaftsplan 2022 Mittelfristplanung 2023-2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
10
Mitteilungen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.