Ratssuche Herford

Bau- und Umweltausschuss

Mittwoch, 26. Januar 2022, 17:00-19:40 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 02.12.2021

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Landschaftsarchitektonische Umgestaltung des Wittekind-Denkmals mit „Aktivierung der Wasserkunst“ auf dem Wilhelmsplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  6. 6

    Anfrage auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zur Errichtung einer Photovoltaikanlage Hier: Grundsatzentscheidung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Bebauungsplan Nr. 11.39 "Photovoltaik - Freiflächenanlage Salzufler Straße/BAB A2" hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Flächennutzungsplanänderung 1.21 "Photovoltaik - Freiflächenanlage Salzufler Straße/BAB A2" hier: Feststellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Bebauungsplan Nr. 11.8 "Waterfuhr" Änderung 1.22 hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 1.22 "Waterfuhr" Hier: Einleitungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 11

    Bebauungsplan Nr. 8.45a "Haberland", Änderung 3.21 hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 12

    Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2022, hier: Straßenendausbau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 13

    Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2022; hier: Sanierung von Fahrbahnen und Grunderneuerung von Gehwegen, Sanierung und / oder Grunderneuerung der Straßenbeleuchtung, Sanierung und / oder Grunderneuerung der Schmutz-, Regen- oder Mischwasserkanäle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 14

    Sanierungsliste Radverkehr

  15. 15

    Baumschutzangelegenheiten hier: Fällung einer Amerikanischen Rot-Eiche auf dem Grundstück der Grünanlage Biemser Weg – Regenrückhaltebecken

  16. zu a.15

    Baumschutzangelegenheiten hier: Fällung einer Amerikanischen Rot-Eiche sowie einer Säulen-Eiche auf dem Grundstück der Grünanlage Biemser Weg - Regenrückhaltebecken

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 16

    Spielflächenbedarfsplanung, Jugendförderung und Jugendhilfeplanung: Spielflächenbedarfsplan - hier: Konzept zur Aufstellung einer bedarfsgerechten Planung und Bereitstellung von Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen im öffentlichen Raum

  18. 17

    Sozialplanung: Kleinräumige Bevölkerungsvorausberechnung bis zum Jahr 2040 für die Hansestadt Herford

  19. 18

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.