Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 2. Juni 2022, 17:00-20:30 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

• Im Ratsinformationssystem (Bau- und Umweltausschuss (4. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 07.04.2022

3. 3

   Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

4. 4

   Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage BA/33/2022
   • Beschlusstext (Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses)
5. 5

   Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

6. 6

   Neubau der Brücke des Wanderweges zwischen der Schwarzenmoorstraße und der Vlothoer Straße

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei vier Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage BA/15/2022 1. Ergänzung
   • Beschlusstext (Neubau der Brücke des Wanderweges zwischen der Schwarzenmoorstraße und der Vlothoer Straße)
7. 7

   Kommunale Baulandpolitik: Vergaberichtlinien für Wohnbaugrundstücke für Ein- und Zweifamilienhäuser Hier: Beschlussempfehlung

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage BA/50/2021 1. Ergänzung
   • Beschlusstext (Kommunale Baulandpolitik: Vergaberichtlinien für Wohnbaugrundstücke für Ein- und Zweifamilienhäuser Hier: Beschlussempfehlung )
8. zu a.7

   Vergaberichtlinien für Wohnbaugrundstücke für Ein- und Zweifamilienhäuser Vorlage Ba/50/2021 Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

   • Antrag der Grünen-Fraktion A/19/2022 1. Ergänzung
   • Beschlusstext (Vergaberichtlinien für Wohnbaugrundstücke für Ein- und Zweifamilienhäuser Vorlage Ba/50/2021 Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
9. 8

   Kommunale Baulandpolitik: Leitfaden zur Konzeptvergabe für den Bau von Mehrfamilienhäusern auf städtischen Grundstücken hier: Beschluss zur Anwendung des Leitfadens in Elverdissen

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage BA/57/2021 1. Ergänzung
   • Beschlusstext (Kommunale Baulandpolitik: Leitfaden zur Konzeptvergabe für den Bau von Mehrfamilienhäusern auf städtischen Grundstücken hier: Beschluss zur Anwendung des Leitfadens in Elverdissen)
10. zu a.8

    Leitfaden zur Konzeptvergabe für den Bau von Mehrfamilienhäusern auf städtischen Grundstücken. Vorlage BA/57/2021 Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der Grünen-Fraktion A/20/2022 1. Ergänzung
    • Beschlusstext (Leitfaden zur Konzeptvergabe für den Bau von Mehrfamilienhäusern auf städtischen Grundstücken. Vorlage BA/57/2021 Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
11. 9

    Weiterentwicklung der Herforder Wohnungspolitik Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der Grünen-Fraktion A/16/2022 1. Ergänzung
    • Beschlusstext (Weiterentwicklung der Herforder Wohnungspolitik Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
12. 10

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.22 "Photovoltaikanlage/Tilkerbrink" hier: Einleitungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/31/2022
    • Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.22 "Photovoltaikanlage/Tilkerbrink" hier: Einleitungsbeschluss)
13. 11

    Bebauungsplan Nr. 7.70 "Photovoltaikanlage/Tilkerbrink" hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/32/2022
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 7.70 "Photovoltaikanlage/Tilkerbrink" hier: Aufstellungsbeschluss)
14. 12

    Städtebauliche Entwicklung Elverdissens im Bereich der ehem. Hauptschule hier: Sachstandsbericht

    • Vorlage zur Kenntnis BA/35/2022
    • Infotext (Städtebauliche Entwicklung Elverdissens im Bereich der ehem. Hauptschule hier: Sachstandsbericht)
15. 13

    Sachstandbericht zur Gehölzpflege in städtischen Grünanlagen Anregung der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen v. 19.04.2022

    • Vorlage zur Kenntnis BA/36/2022
    • Infotext (Sachstandbericht zur Gehölzpflege in städtischen Grünanlagen Anregung der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen v. 19.04.2022)
16. 14

    Jährlicher Bericht über den Zustand und die Maßnahmen zur weiteren Entwicklung des Herforder Waldes 2022

    • Vorlage zur Kenntnis BA/37/2022
    • Infotext (Jährlicher Bericht über den Zustand und die Maßnahmen zur weiteren Entwicklung des Herforder Waldes 2022)
17. 15

    Bebauungsplan Nr. 4.27a "Auf der Freiheit/Abteistraße" Änderung Nr. 2.22 hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei fünf Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/39/2022
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 4.27a "Auf der Freiheit/Abteistraße" Änderung Nr. 2.22 hier: Aufstellungsbeschluss)
18. 16

    Bebauungsplan Nr. 4.27a "Auf der Freiheit/Abteistraße" Änderung Nr. 2.22 hier: Anordnung einer Veränderungssperre Nr. 54

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei fünf Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/40/2022
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 4.27a "Auf der Freiheit/Abteistraße" Änderung Nr. 2.22 hier: Anordnung einer Veränderungssperre Nr. 54)
19. 17

    Antrag der FDP Ratsfraktion zur Abweichung von der vorgeschriebenen Dachausrichtung zur besseren Nutzung der solaren Strahlungsenergie

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der F.D.P.-Fraktion A/26/2022
    • Beschlusstext (Antrag der FDP Ratsfraktion zur Abweichung von der vorgeschriebenen Dachausrichtung zur besseren Nutzung der solaren Strahlungsenergie)
20. 18

    Antrag der FDP Fraktion zur weiteren Begrünung von Masten im Stadtgebiet der Stadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der F.D.P.-Fraktion A/27/2022
    • Beschlusstext (Antrag der FDP Fraktion zur weiteren Begrünung von Masten im Stadtgebiet der Stadt Herford)
21. 19

    Bebauungsplan Nr. 6.79 "Hellerweg/ Grüne Straße", Teil A hier: Erneuter Beschluss der Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/38/2022
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 6.79 "Hellerweg/ Grüne Straße", Teil A hier: Erneuter Beschluss der Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB)
22. 20

    Bebauungsplan Nr. 8.45a "Haberland", Änderung 3.21 hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/29/2022
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 8.45a "Haberland", Änderung 3.21 hier: Satzungsbeschluss)
23. 21

    Satzung Nr. 1 "Hollinde-Brokfeld", 1. Ergänzung hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/30/2022
    • Beschlusstext (Satzung Nr. 1 "Hollinde-Brokfeld", 1. Ergänzung hier: Satzungsbeschluss)
24. 22

    Bebauungsplan Nr. 8.51 "Heidestraße", Änderung Nr. 2.21 hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/34/2022
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 8.51 "Heidestraße", Änderung Nr. 2.21 hier: Satzungsbeschluss)
25. 23

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.