Ratssuche Herford

Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

Mittwoch, 7. September 2022, 17:37-19:18 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Verpflichtung von Mitgliedern des Integrationsrates, die keine Ratsmitglieder sind

  3. 3

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Integrationsrates vom 11.05.2022

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen gem. § 31 GO NRW

  5. 5

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner*innen

  6. 5a

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 21.08.2022 zur medizinischen Versorgung von Kindern geflüchteter Familien

  7. 5b

    Anfrage des Kurdischen Bündnisses für Integration und kulturelle Vielfalt zu den Themen: 1.) Verfahren bei Sitzungsausfall 2.) Fahrtkostenerstattung 3.) Führen einer Teilnehmerliste und inhaltliche Erweiterung der Niederschrift

  8. 6

    Projekt „Stromsparcheck/Energiesparberatung“ des Diakonischen Werks im Ev. Kirchenkreis Herford e.V. hier: Vorstellung des Projekts

  9. 7

    Änderung des Kriterienkatalogs des Integrationsrates zur Förderung von Projekten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 8

    Situation der aus der Ukraine geflüchteten Menschen hier: Sachstandsbericht

  11. 9

    Errichtung eines Mahnmals für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit: „10+1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors“ hier: Sachstandsbericht

  12. 10

    Umsetzung des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG) hier: Einbürgerungsvoraussetzungen

  13. 11

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung der §§ 25 ff Aufenthaltsgesetz (AufenthG)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 12

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.