IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Betriebsausschuss

Mittwoch, 28. September 2022, 18:15-20:55 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

• Im Ratsinformationssystem (IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Betriebsausschuss (3. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Betriebsausschusses IAB vom 06.04.2022

2. 2

   Fragestunde für IAB-Ausschussmitglieder sowie Einwohner/innen

3. 3

   Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

4. 4

   Feststellung des Jahresabschlusses 2021, Ergebnisverwendung und Entlastung der Betriebsleitung

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage IA/12/2022
   • Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses 2021, Ergebnisverwendung und Entlastung der Betriebsleitung)
5. 5

   Umgestaltung Rückhaltebecken „Buttersee”

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage IA/14/2022
   • Beschlusstext (Umgestaltung Rückhaltebecken „Buttersee”)
6. 6

   Überflutungsschutz Bünder Fußweg

   • Vorlage zur Kenntnis IA/15/2022
   • Infotext (Überflutungsschutz Bünder Fußweg)
7. 7

   Sachstand zum Bau der 4. Stufe Kläranlage Herford

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage IA/16/2022
   • Beschlusstext (Sachstand zum Bau der 4. Stufe Kläranlage Herford)
8. 8

   Schulerweiterung: Ravensberger Gymnasium: Fassadensanierung Südfassade des Bestandsklassentrakts

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage IA/18/2022
   • Beschlusstext (Schulerweiterung: Ravensberger Gymnasium: Fassadensanierung Südfassade des Bestandsklassentrakts)
9. 9

   Schulerweiterung: Ravensberger Gymnasium: Beauftragung von externer Projektsteuerung/-leitung

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage IA/19/2022
   • Beschlusstext (Schulerweiterung: Ravensberger Gymnasium: Beauftragung von externer Projektsteuerung/-leitung)
10. 10

    Geschwister-Scholl-Realschule: Gegenüberstellung Standorterweiterung und Schulneubau an neuem Standort

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage IA/20/2022
    • Beschlusstext (Geschwister-Scholl-Realschule: Gegenüberstellung Standorterweiterung und Schulneubau an neuem Standort)
11. 11

    Bericht der Betriebsleitung

    • Vorlage zur Kenntnis IA/9/2022
    • Infotext (Bericht der Betriebsleitung)
12. 12

    Einbringen der mittelfristigen Investitionsliste - Sparte Immobilien

    • Vorlage zur Kenntnis IA/22/2022
    • Infotext (Einbringen der mittelfristigen Investitionsliste - Sparte Immobilien)
13. 13

    Risikobericht 2022

    • Vorlage zur Kenntnis IA/11/2022
    • Infotext (Risikobericht 2022)
14. 14

    Sachstand Auswirkungen OVG-Urteil Abwassergebühren

    • Vorlage zur Kenntnis IA/24/2022
    • Infotext (Sachstand Auswirkungen OVG-Urteil Abwassergebühren)
15. 15

    I. und II. Quartalsbericht 2022

    • Vorlage zur Kenntnis IA/10/2022
    • Infotext (I. und II. Quartalsbericht 2022)
16. 16

    geänderter Wirtschaftsplan 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage IA/23/2022
    • Beschlusstext (geänderter Wirtschaftsplan 2022)
17. 17

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.