Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 27. September 2022, 17:00-18:37 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

• Im Ratsinformationssystem (Haupt- und Finanzausschuss (7. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.08.2022

3. 3

   Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

4. 4

   Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

5. 5

   Steuerung von Drittorganisationen

6. 6

   Vermögensstruktur

   • Vorlage HA/41/2022
   • Beschlusstext (Vermögensstruktur)
7. 7

   Vorstellung eines Anreizsystems mit dem Ziel der Klimaneutralität und Klimaresilienz in Gewerbe und Industrie für die Stadt Herford

   • Vorlage HA/34/2022
   • Beschlusstext (Vorstellung eines Anreizsystems mit dem Ziel der Klimaneutralität und Klimaresilienz in Gewerbe und Industrie für die Stadt Herford)
   • Beschlusstext (Anreizsysteme)
8. 8

   Anpassung der Umsetzungsfristen in den Förderrichtlinien zur finanziellen Unterstützung von: 1. Installation von Steckersolaranlagen 2. Heizungstausch 3. Photovoltaikanlagen, Solarthermieanlagen und Batteriespeichern auf und in Wohngebäuden im Stadtgebiet Herford

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage HA/36/2022
   • Beschlusstext (Anpassung der Umsetzungsfristen in den Förderrichtlinien zur finanziellen Unterstützung von: 1. Installation von Steckersolaranlagen 2. Heizungstausch 3. Photovoltaikanlagen, Solarthermieanlagen und Batteriespeichern auf und in Wohngebäuden im Stadtgebiet Herford)
9. 9

   Breitbandausbau in der Hansestadt Herford - Sachstandsbericht

   • Vorlage HA/35/2022
   • Beschlusstext (Breitbandausbau in der Hansestadt Herford - Sachstandsbericht)
10. 10

    Archäologisches Fenster am Münster (AFaM) - Sachstandsbericht

    • Vorlage zur Kenntnis HA/37/2022
    • Beschlusstext (Archäologisches Fenster am Münster (AFaM) - Sachstandsbericht)
    • Beschlusstext (Teil 1 Seite 1-6 Präsentation AFaM Herford_27_09_2022)
    • Beschlusstext (Teil 2 Seite 7-26 Präsentation AFaM Herford_27_09_2022)
11. 11

    Beratung und Beschlussempfehlungen an den Rat zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates am 30.09.2022

12. 12

    Sachstand zur Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises Herford

13. 13

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.