Ratssuche Herford

Rat

Freitag, 30. September 2022, 17:00-19:17 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 26.08.2022

  2. 2

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  5. 5

    Gremienbesetzungen

  6. 5a

    Antrag der FDP-Fraktion: Umbesetzung Kulturbeirat

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 5b

    Antrag der SPD-Fraktion: Gremienumbesetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 6

    Steuerung von Drittorganisationen:

  9. 6a

    Betrauung der FSH Freizeiteinrichtungen Stadtwerke Herford GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinen wirtschaftlichen Interesse (DAWI)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 6b

    Gründung der Trianel Energieprojekte Österreich GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 7

    Geschwister-Scholl-Realschule: Gegenüberstellung Standorterweiterung und Schulneubau an neuem Standort

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Bei sieben Enthaltungen und einer Gegenstimme wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:
  12. zu a.7

    Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: Geschwister-Scholl-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 8

    IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Feststellung des Jahresabschlusses 2021, Ergebnisverwendung und Entlastung des Betriebsausschusses

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung werden folgende Beschlüsse gefasst:
  14. 9

    IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: geänderter Wirtschaftsplan 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 10

    Bericht aus dem Beteiligungscontrolling: Jahresprognose 2022 der Beteiligungsunternehmen zum 30.06.2022

  16. 11

    2. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2022

  17. 12

    Anpassung der Anlage III (Standortliste Sammelcontainer für Altkleider und Schuhe) der "Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Herford" an örtliche Gegebenheiten

  18. zu a.12

    Anpassung der Anlage III (Standortliste Sammelcontainer für Altkleider und Schuhe) der "Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Herford" an örtliche Gegebenheiten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 13

    Hundesteuersatzung Satzungsvorschlag zur - Erhebung einer erhöhten Hundesteuer für gefährliche Hunde ab 2023 und - Umsetzung redaktioneller Änderungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 14

    Interkommunale Zusammenarbeit mit der Feuerwehr Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 15

    Interkommunale Kooperation Werre hier: Beschluss zur Überleitung in eine verbindliche Kooperation in Form einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 16

    Bebauungsplan Nr. 7.50 "Westring/Im kleinen Felde" Änderung Nr. 1.19 hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  23. 17

    Bebauungsplan Nr. 6.79 "Hellerweg/ Grüne Str.“ Teil A hier: Satzungsbeschluss

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Bei sieben Enthaltungen wird folgender Beschluss einstimmig gefasst:
  24. 18

    ISEK Innenstadt II hier: Beschluss des ISEK-Berichts

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit zwei Gegenstimmen und sieben Enthaltungen wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:
  25. 19

    Fördermittelantrag nach dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen Sport, Jugend und Kultur" - Sanierung des Freibads „Im Kleinen Felde“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  26. 20

    Sachstandsbericht zum OWL Forum

  27. 21

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.