Ratssuche Herford

Sozialausschuss

Dienstag, 29. November 2022, 17:05-18:17 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Sozialausschusses vom 17.05.2022 und 13.09.2022

  3. 3

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohner*innen

  4. 3a

    Anfrage des Sozialausschussmitglieds Michele Saskia Pohle bzgl. der Auswirkungen der Energiesparmaßnahmen auf (ältere) Menschen mit und ohne Behinderung, auf Wohnungslose sowie auf Kinder und Jugendliche, insbesondere in den sozialpädagogischen Einrichtungen für Kinder und Jugendliche in der Hansestadt Herford.

  5. 4

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  6. 5

    Widu-Wünschemobil hier: Vorstellung des Projekts

  7. 6

    Geschäftsbericht für den Bereich Soziales hier: Fortschreibung für das Jahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 7

    Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG) hier: Sachstandsbericht

  9. 8

    Berichterstattung über die Umsetzung der §§ 25 ff. Aufenthaltsgesetz (AufenthG)

  10. 9

    Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze - Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz)

  11. 10

    Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung des Wohngelds (Wohngeld-Plus-Gesetz) hier: Sachstandsbericht

  12. 11

    Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts

  13. 12

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.