Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 13. Dezember 2022, 17:00-18:54 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.11.2022

  3. 3

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  5. 5

    Steuerung von Drittorganisationen

  6. 5a

    Pro Herford GmbH: Wirtschaftsplan 2023 Mittelfristplan 2024-2027

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Bei zwei Enthaltung wird folgender Beschluss einstimmig gefasst:
  7. 5b

    Sachstand HerfordPlan

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 6

    Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt, gpaNRW hier: Vorstellung der Ergebnisse der Prüfung der Haushaltsjahre 2016-2021

  9. 7

    gemeinsame Adoptionsvermittlungsstelle mit der Stadt Bad Oeynhausen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 8

    Beratung und Beschlussempfehlungen an den Rat zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates am 16.12.2022

  11. 9

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.