Rechnungsprüfungsausschuss

Donnerstag, 26. Januar 2023, 17:01-18:58 Uhr
Elsbach II, Schillerstraße 17, 32052 Herford, Großer Sitzungsraum Elsbach II, Schillerstr. 17, 32052 Herford, Raum 3.24, 3. Etage

• Im Ratsinformationssystem (Rechnungsprüfungsausschuss (1. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 27.01.2022

3. 3

   Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

4. 4

   Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

5. 5

   Prüfung der Gebührenabschlüsse des Haushaltsjahres 2021

   • Vorlage zur Kenntnis Stabsbereich 6 RP/1/2023
   • Infotext (Prüfung der Gebührenabschlüsse des Haushaltsjahres 2021)
6. 6

   Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen ( gpaNRW) hier: Beratung über die Ergebnisse der Prüfung der Haushaltsjahre 2016-2021 und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Verwaltung

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage Stabsbereich 6 RP/4/2023
   • Beschlusstext (Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen ( gpaNRW) hier: Beratung über die Ergebnisse der Prüfung der Haushaltsjahre 2016-2021 und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Verwaltung)
7. 7

   Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2021, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage Stabsbereich 6 RP/3/2023
   • Beschlusstext (Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2021, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters)
8. 8

   Prüfung der Auftragsvergaben, Bauabrechnungen und Fördermaßnahmen im Jahr 2022

   • Vorlage zur Kenntnis Stabsbereich 6 RP/11/2023
   • Infotext (Prüfung der Auftragsvergaben, Bauabrechnungen und Fördermaßnahmen im Jahr 2022)
9. 9

   Bericht über die Fachaufsichtsprüfungen der Abteilungen im Rahmen der internen Kontrollsysteme (IKS-Prüfungen) im Jahr 2022

   • Vorlage zur Kenntnis Stabsbereich 6 RP/2/2023
   • Infotext (Bericht über die Fachaufsichtsprüfungen der Abteilungen im Rahmen der internen Kontrollsysteme (IKS-Prüfungen) im Jahr 2022)
10. 10

    Prüfung von Erschließungs- und Straßenbaubeiträgen im Jahr 2022

    • Vorlage zur Kenntnis Stabsbereich 6 RP/9/2023
    • Infotext (Prüfung von Erschließungs- und Straßenbaubeiträgen im Jahr 2022)
11. 11

    Prüfung von EDV-Programmen für die Buchführung mit Hilfe automatisierter Datenverarbeitung (DV-Buchführung) im Jahr 2022

    • Vorlage zur Kenntnis Stabsbereich 6 RP/10/2023
    • Infotext (Prüfung von EDV-Programmen für die Buchführung mit Hilfe automatisierter Datenverarbeitung (DV-Buchführung) im Jahr 2022)
12. 12

    Prüfung der Zahlungsabwicklung der Hansestadt Herford sowie des Immobilien- und Abwasserbetriebes Herford (IAB) im Jahr 2022

    • Vorlage zur Kenntnis Stabsbereich 6 RP/6/2023
    • Infotext (Prüfung der Zahlungsabwicklung der Hansestadt Herford sowie des Immobilien- und Abwasserbetriebes Herford (IAB) im Jahr 2022)
13. 13

    Berichte und Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.