Rat

Freitag, 3. Februar 2023, 17:00-19:27 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

• Im Ratsinformationssystem (Rat (1. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 0

   Verabschiedung / Vereidigung von Ratsmitgliedern

2. 0a

   Verabschiedung eines Ratsmitglieds

3. 0b

   Vereidigung eines neuen Ratsmtiglieds

4. 1

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 16.12.2022

5. 2

   Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

6. 3

   Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

7. 4

   Anregungen gemäß § 24 GO NRW

8. 5

   Steuerung von Drittorganisationen:

9. 5a

   Klärschlammverwertung OWL GmbH: Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage RA/2/2023
   • Beschlusstext (Klärschlammverwertung OWL GmbH: Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds)
10. 6

    Gremienbesetzungen

11. 6a

    Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Gremienumbesetzung

    • Antrag der Grünen-Fraktion A/2/2023
    • Infotext (Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Gremienumbesetzung)
12. zua.6a1)

    Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Gremienumbesetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der Grünen-Fraktion A/2/2023 1. Ergänzung
    • Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Gremienumbesetzung)
13. zua.6a2)

    Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Gremienumbesetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der Grünen-Fraktion A/2/2023 2. Ergänzung
    • Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Gremienumbesetzung)
14. 6b

    Gremienbesetzung Kulturbeirat

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss einstimmig gefasst:

    • Vorlage RA/11/2023
    • Beschlusstext (Gremienbesetzung Kulturbeirat)
15. 6c

    Benennung von vier Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Amtsgericht

    • Vorlage RA/10/2023
    • Infotext (Benennung von vier Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Amtsgericht)
16. zua.6c

    Benennung von vier Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Amtsgericht

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/10/2023 1. Ergänzung
    • Beschlusstext (Benennung von vier Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Amtsgericht)
17. 6d

    Antrag der Fraktion DIE LINKE: Gremienumbesetzung JHA

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der Fraktion Die Linke A/5/2023
    • Beschlusstext (Antrag der Fraktion DIE LINKE: Gremienumbesetzung JHA)
18. 7

    Gesamtkonzeption Gestaltung des Weihnachtsmarktes

    • Vorlage RA/9/2023
    • Infotext (Gesamtkonzeption Gestaltung des Weihnachtsmarktes)
19. zua.7

    Gesamtkonzeption Gestaltung des Weihnachtsmarktes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/9/2023 1. Ergänzung
    • Beschlusstext (Gesamtkonzeption Gestaltung des Weihnachtsmarktes)
20. zua.7a

    Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis'90/Die Grünen, BfH, DIE LINKE, FDP, Liste 2004 sowie dem fraktionslosen Ratsmitglied Andreas Jotzo zu den Vorlagen "Gestaltung des Weihnachtsmarktes" und "Stärkung des Standorts Markthalle Herford"

    • Antrag allgemein A/9/2023
    • Infotext (Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis'90/Die Grünen, BfH, DIE LINKE, FDP, Liste 2004 sowie dem fraktionslosen Ratsmitglied Andreas Jotzo zu den Vorlagen "Gestaltung des Weihnachtsmarktes" und "Stärkung des Standorts Markthalle Herford")
21. 8

    Stärkung des Standorts Markthalle Herford

    • Vorlage RA/12/2023
    • Infotext (Stärkung des Standorts Markthalle Herford )
22. 9

    Antrag der FDP-Fraktion: Live-Streaming der Sitzungen des Rates, des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Umweltausschusses

    • Antrag der F.D.P.-Fraktion A/26/2021 2. Ergänzung
    • Infotext (Antrag der FDP-Fraktion: Live-Streaming der Sitzungen des Rates, des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Umweltausschusses)
23. zua.9

    Antrag der FDP-Fraktion: Live-Streaming der Sitzungen des Rates, des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Umweltausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Somit wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der F.D.P.-Fraktion A/26/2021 3. Ergänzung
    • Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion: Live-Streaming der Sitzungen des Rates, des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau- und Umweltausschusses)
24. zua.9a)

    Kostenbeispiel "Live-Streaming" vom Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer / Liste 2004

25. 10

    Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen ( gpaNRW) hier: Beratung über die Ergebnisse der Prüfung der Haushaltsjahre 2016-2021 und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Verwaltung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage Stabsbereich 6 RA/6/2023
    • Beschlusstext (Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen ( gpaNRW) hier: Beratung über die Ergebnisse der Prüfung der Haushaltsjahre 2016-2021 und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Verwaltung)
26. 11

    Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2021, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage Stabsbereich 6 RA/7/2023
    • Beschlusstext (Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2021, Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters)
27. 12

    Entwurf der Haushaltssatzung 2023 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2024 - 2026 hier: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023 mit ihren Anlagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/1/2023
    • Beschlusstext (Entwurf der Haushaltssatzung 2023 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2024 - 2026 hier: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023 mit ihren Anlagen)
28. 13

    Stellenplan für den Haushalt 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Tischvorlage RA/8/2023
    • Beschlusstext (Stellenplan für den Haushalt 2023)
29. 14

    Energieeinsparmaßnahmen des Konzern Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/4/2023
    • Beschlusstext (Energieeinsparmaßnahmen des Konzern Herford)
30. 15

    Neubau des Feuerwehrhauses Elverdissen der freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Herford nach den Vorgaben der Raumplanung und Beauftragung des Immobilien- und Abwasserbetriebes (IAB) mit der Planung und dem Kauf eines geeigneten Grundstücks.

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss einstimmig gefasst:

    • Vorlage RA/3/2023
    • Beschlusstext (Neubau des Feuerwehrhauses Elverdissen der freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Herford nach den Vorgaben der Raumplanung und Beauftragung des Immobilien- und Abwasserbetriebes (IAB) mit der Planung und dem Kauf eines geeigneten Grundstücks. )
31. 16

    Antrag der Fraktion DIE LINKE: Nominierung des Vereins Kulturbeutel für den Westfalen Weser Kulturpreis 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der Fraktion Die Linke A/13/2022 1. Ergänzung
    • Beschlusstext (Antrag der Fraktion DIE LINKE: Nominierung des Vereins Kulturbeutel für den Westfalen Weser Kulturpreis 2023)
32. 17

    Antrag der Fraktion "Bürger für Herford": Änderung der Vergaberichtlinien der Hansestadt Herford

    • Antrag der BfH A/3/2023
    • Infotext (Antrag der Fraktion "Bürger für Herford": Änderung der Vergaberichtlinien der Hansestadt Herford)
33. zua.17

    Antrag der Fraktion "Bürger für Herford": Änderung der Vergaberichtlinien der Hansestadt Herford

    • Antrag der BfH A/3/2023 1. Ergänzung
    • Infotext (Antrag der Fraktion "Bürger für Herford": Änderung der Vergaberichtlinien der Hansestadt Herford)
34. 18

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.