Rat

Freitag, 28. April 2023, 17:00-19:25 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

• Im Ratsinformationssystem (Rat (3. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Rates

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage RA/30/2023
   • Beschlusstext (Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Rates)
2. 2

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 03.03.2023

3. 3

   Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

4. 4

   Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

5. 5

   Anregungen gemäß § 24 GO NRW

6. 6

   Steuerung von Drittorganisationen:

7. 6a

   SWK Servicegesellschaft für Wirtschaft und Kommunen mbH: Neufassung des Gesellschaftsvertrags

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage RA/28/2023
   • Beschlusstext (SWK Servicegesellschaft für Wirtschaft und Kommunen mbH: Neufassung des Gesellschaftsvertrags)
8. 6b

   Bericht aus dem Beteiligungscontrolling: Jahresprognose 2022 der Beteiligungsunternehmen zum 31.12.2022

   • Vorlage zur Kenntnis RA/39/2023
   • Infotext (Bericht aus dem Beteiligungscontrolling: Jahresprognose 2022 der Beteiligungsunternehmen zum 31.12.2022)
9. 6c

   Energieeinsparmaßnahmen des Konzern Herford

   sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit 33 Stimmen, acht Gegenstimmen und ohne Enthaltung wird zunächst mehrheitlich bestimmt, den vorliegenden Beschluss zu ändern.Anschließend wird mit gleicher Stimmabgabe der folgende Beschluss formuliert und gefasst:

   • Vorlage RA/40/2023
   • Beschlusstext (Energieeinsparmaßnahmen des Konzern Herford)
10. 6d

    Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für die Pro Herford GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 34 Stimmen und sieben Gegenstimmen wird mehrheitlich der folgende Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/43/2023
    • Beschlusstext (Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für die Pro Herford GmbH)
11. 6e

    Pro Herford GmbH: Änderung Wirtschaftsplan 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 34 Stimmen für und sieben Stimmen gegen den Beschluss wird mehrheitlich der folgende Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/44/2023
    • Beschlusstext (Pro Herford GmbH: Änderung Wirtschaftsplan 2023)
12. 7

    Gremienbesetzungen

13. 7a

    SPD-Antrag: Gremienumbesetzung Verkehrsausschuss und Interkomm-Forum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der SPD-Fraktion A/24/2023
    • Beschlusstext (SPD-Antrag: Gremienumbesetzung Verkehrsausschuss und Interkomm-Forum)
14. 8

    4. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2022

    • Vorlage zur Kenntnis RA/19/2023
    • Infotext (4. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2022)
15. 9

    Erneuerung der Eisenbahnüberführung Sophienstraße, Kreuzungsvereinbarung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/31/2023
    • Beschlusstext (Erneuerung der Eisenbahnüberführung Sophienstraße, Kreuzungsvereinbarung)
16. 10

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.22 "Photovoltaikanlage/Tilkerbrink" hier: Feststellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/33/2023
    • Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.22 "Photovoltaikanlage/Tilkerbrink" hier: Feststellungsbeschluss)
17. 11

    Bebauungsplan Nr. 7.70 "Photovoltaikanlage/Tilkerbrink" hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/34/2023
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 7.70 "Photovoltaikanlage/Tilkerbrink" hier: Satzungsbeschluss)
18. 12

    Anpassung der Stiftungssatzung der Menge-Stiftung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage RA/38/2023
    • Beschlusstext (Anpassung der Stiftungssatzung der Menge-Stiftung)
19. 13

    Antrag Die Linke: Anpassung der Öffnungszeiten des Rathauses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der Fraktion Die Linke A/26/2023
    • Beschlusstext (Antrag Die Linke: Anpassung der Öffnungszeiten des Rathauses)
20. 14

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.