Bau- und Umweltausschuss

Mittwoch, 31. Mai 2023, 16:00-19:40 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

• Im Ratsinformationssystem (Bau- und Umweltausschuss (1. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 16.03.2023

3. 3

   Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

4. 4

   Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

5. 5

   Bürgerantrag gemäß § 24 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein- Westfalen Errichtung eines Stadttaubenschlages

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Antrag allgemein A/17/2023 1. Ergänzung
   • Beschlusstext (Bürgerantrag gemäß § 24 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein- Westfalen Errichtung eines Stadttaubenschlages)
6. 6

   Gebührenhaushalt Abfallentsorgung hier: Optimierung der Sperrmüllentsorgung im Stadtgebiet der Hansestadt

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage BA/33/2023
   • Beschlusstext (Gebührenhaushalt Abfallentsorgung hier: Optimierung der Sperrmüllentsorgung im Stadtgebiet der Hansestadt )
7. 7

   Bikepark an der Werrestraße Hier: Beschluss über das Konzept der Freianlagenplanung

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage BA/21/2023
   • Beschlusstext (Bikepark an der Werrestraße Hier: Beschluss über das Konzept der Freianlagenplanung)
8. 8

   Bauangelegenheiten 1) Errichtung einer Stellplatzanlage, eines Plattenlagers und einer Einfriedung für einen Gartenbaubetrieb, Bodelschwinghstraße 21 a, Bauvoranfrage

9. 11

   Standortsuche zum Bau einer Sporthalle und eines Feuerwehrhauses in Elverdissen hier: Grundsatzbeschluss

   sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung werden folgende Beschlüsse zu Punkt 1 und Punkt 2 gefasst:

   • Vorlage BA/25/2023
   • Beschlusstext (Standortsuche zum Bau einer Sporthalle und eines Feuerwehrhauses in Elverdissen hier: Grundsatzbeschluss)
10. 9

    Anlegung einer Hundewiese als Alternativstandort zur bestehenden Anlage in den Werregärten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/28/2023
    • Beschlusstext (Anlegung einer Hundewiese als Alternativstandort zur bestehenden Anlage in den Werregärten)
11. 10

    Umgestaltung der Werregärten hier: Beantragung der Förderung im Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/31/2023
    • Beschlusstext (Umgestaltung der Werregärten hier: Beantragung der Förderung im Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel")
12. 12

    Bebauungsplan Nr. 12.39 "Vlothoer Straße Süd/ Wentworth-Kaserne" hier: Erneuter Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/23/2023
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 12.39 "Vlothoer Straße Süd/ Wentworth-Kaserne" hier: Erneuter Entwurfsbeschluss)
13. 13

    Flächennutzungsplanneuaufstellung hier: Vorentwurf zur Kenntnisnahme und Beschluss frühzeitige Beteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/30/2023
    • Beschlusstext (Flächennutzungsplanneuaufstellung hier: Vorentwurf zur Kenntnisnahme und Beschluss frühzeitige Beteiligung)
14. 14

    Erneuerbare Energien hier: aktuelle Gesetzesgrundlagen

    • Vorlage zur Kenntnis BA/29/2023
    • Infotext (Erneuerbare Energien hier: aktuelle Gesetzesgrundlagen)
15. 15

    Stadtklimaanalyse für die Stadt Herford Hier: Konzept Stadtklimaanalyse und Baubeschränkungsbereiche

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/90/2022
    • Beschlusstext (Stadtklimaanalyse für die Stadt Herford Hier: Konzept Stadtklimaanalyse und Baubeschränkungsbereiche)
16. 16

    Bebauungsplan Nr. 11.40 "Erweiterung Sport- und Freizeitbad H2O" hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/3/2023
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 11.40 "Erweiterung Sport- und Freizeitbad H2O" hier: Aufstellungsbeschluss)
17. 17

    Bebauungsplan Nr. 5.28 "Lützowstraße" hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/32/2023
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 5.28 "Lützowstraße" hier: Entwurfsbeschluss)
18. 18

    Bebauungsplan Nr. 5.27 "Karlstraße/Hermannstraße" hier: Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 50

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/15/2023
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 5.27 "Karlstraße/Hermannstraße" hier: Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 50)
19. 19

    Bebauungsplan Nr. 5.27 "Karlstraße/Hermannstraße" hier: erneuter Entwurfsbeschluss gemäß § 4a Abs. 3 BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/18/2023
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 5.27 "Karlstraße/Hermannstraße" hier: erneuter Entwurfsbeschluss gemäß § 4a Abs. 3 BauGB)
20. 20

    Gebührenhaushalt Straßenreinigung hier: Winterdienst, Reaktion auf klimatische Veränderung durch Einführung einer Präventivstreuung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei 3 Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/34/2023
    • Beschlusstext (Gebührenhaushalt Straßenreinigung hier: Winterdienst, Reaktion auf klimatische Veränderung durch Einführung einer Präventivstreuung)
21. 21

    Endgültiger Ausbau der Straße "Auf der Heide" von "Im Papendiek" bis "Zum grünen Wald" hier: Ausbauprogramm und Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen des § 125 Abs. 2 BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/22/2023
    • Beschlusstext (Endgültiger Ausbau der Straße "Auf der Heide" von "Im Papendiek" bis "Zum grünen Wald" hier: Ausbauprogramm und Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen des § 125 Abs. 2 BauGB)
22. 22

    Bebauungsplan Nr. 12.32 Ä. 1.20 Luttenberg Hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/24/2023
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 12.32 Ä. 1.20 Luttenberg Hier: Entwurfsbeschluss)
23. 23

    "Jährlicher Waldzustandsbericht" Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

    • Antrag der Grünen-Fraktion A/29/2023
    • Infotext ("Jährlicher Waldzustandsbericht" Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)
24. 24

    Mähkonzept der Stadt Herford

    • Vorlage zur Kenntnis BA/16/2023
    • Infotext (Mähkonzept der Stadt Herford)
25. 25

    Konzept zum Umgang mit Hundekot in der Hansestadt Herford Hier: Beschluss des Konzeptes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage BA/79/2021 1. Ergänzung
    • Beschlusstext (Konzept zum Umgang mit Hundekot in der Hansestadt Herford Hier: Beschluss des Konzeptes)
26. 26

    Baumschutzangelegenheiten Hier: Sachstandsbericht Baumschutz 2021 und 2022

    • Vorlage BA/17/2023
    • Infotext (Baumschutzangelegenheiten Hier: Sachstandsbericht Baumschutz 2021 und 2022)
27. 27

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.