Ratssuche Herford

Rat

Freitag, 16. Juni 2023, 17:00-18:20 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 12.05.2023

  2. 2

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  5. 5

    Steuerung von Drittorganisationen:

  6. 5a

    WWS Wohn- und Wirtschafts-Service Herford GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses 2022 b) Ergebnisverwendung c) Vorabausschüttung 2023 d) Entlastung der Geschäftsführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 5b

    Pro Herford GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses 2022 b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 5c

    INTERKOMM GmbH: Jahresabschluss 2022, Ergebnisverwendung, Entlastung der Geschäftsführung, Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 5d

    Bericht aus dem Beteiligungscontrolling: Jahresprognose 2023 der Beteiligungsunternehmen zum 31.03.2023

  10. 5e

    HVV Konzern: 1. Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH: a) Feststellung des Jahresabschlusses 2022 b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung d) Billigung des Konzernabschlusses 2022 2. Entlastung der Mitglieder der Aufsichtsräte des HVV Konzerns für das Geschäftsjahr 2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung werden folgende Teilbeschlüsse gefasst:
  11. 5f

    Veräußerung der Anteile an der Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH an die Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 5g

    Zusammensetzung Auswahlgremium Geschäftsführung SEH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 30 Stimmen dafür, einer Stimmen dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 6

    Gremienbesetzungen

  14. 6a

    Antrag auf Umbesetzung SEH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 6b

    Antrag auf Umbesetzung BuU

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 7

    1. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2023

  17. 8

    Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für die Organisationsuntersuchung Jugendamt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 9

    Öffentlicher Personennahverkehr im Stadtgebiet Herford: 1) Anwendung des Deutschlandticket-Tarifs als Höchsttarif im Stadtgebiet Herford 2) Verlängerung der Anwendung des Tarifs KlimaTicket/KlimaAbo für das Stadtgebiet Herford 3) Prüfung zur Einführung eines deutschlandweiten Schülertickets für alle Schülerinnen und Schüler an den städtischen Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 10

    Wettbürosteuersatzung Satzungsvorschlag zur Aufhebung der Wettbürosteuer

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 11

    Gemeinsame Erklärung zum vom BMDV und der DB Netz AG geplanten Neubau der ICE-Trasse zwischen Bielefeld und Hannover

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 12

    Änderung der Sportförderrichtlinien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 13

    Bikepark an der Werrestraße - Beschluss über die Umsetzung der Planung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 26 Stimmen dafür, fünf Gegenstimmen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  23. 14

    Durchbau/Erweiterung GS Eickum, Gebäude A

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  24. 15

    Bebauungsplan Nr. 5.27 "Karlstraße/Hermannstraße" hier: Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 50

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  25. 16

    Antrag der Bürger für Herford: Einbau einer Turbine in das Wehr am Berger Tor

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit 24 Stimmen dagegen, fünf Enthaltungen und drei Stimmen dafür wird folgender Beschluss getroffen:
  26. 17

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.