Ratssuche Herford

Rat

Freitag, 8. März 2024, 17:15-21:25 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates

  2. 2

    Anträge zur Tagesordnung

  3. 2a

    Antrag auf Absetzung des Tagesordnungspunktes A.9 zur Beratung im Bau- und Umweltausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  4. 3

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 16.02.2024

  5. 4

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  6. 5

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  7. 6

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  8. 7

    Entwurf der Haushaltssatzung 2024 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2025 - 2027 hier: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024 mit ihren Anlagen

  9. 7a

    Haushaltssatzung 2024 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2025 - 2027 hier: Verabschiedung der Haushaltssatzung 2024 mit ihren Anlagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 24 Stimmen dafür und 18 Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Gesamtbeschluss gefasst:
  10. 7b

    Stellenplan für den Haushalt 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 7c

    Änderungsantrag: Haushaltsbegleitbeschluss der Grünen 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 7d

    Haushaltsbegleitbeschluss (Die Linke): Armutsbekämpfung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 7e

    Haushaltsbegleitbeschluss (Die Linke): Jugendzentren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 7f

    Haushaltsbegleitbeschluss (Die Linke): City-Wache

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 7g

    Haushaltsbegleitbeschluss: Gemeinsamer Antrag der CDU und der SPD

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 24 Stimmen dafür, 18 Stimmen dagegen und keiner Enthaltung wird folgender Haushaltsbegleitbeschluss gefasst.
  16. 8

    Genehmigung von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und/oder Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 38 Stimmen dafür, drei Ablehnungen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst.
  17. 9

    Städtebauliche Entwicklung der Flächen zwischen Janup und Löhrstraße als Lückenschluss des Quartiers Radewig

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 26 Stimmen dafür, 15 Stimmen dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 9a

    Gemeinsamer Antrag der FDP, Bürger für Herford, Die Linke, Liste 2004 und UWG HBB: Prüfauftrag an die Verwaltung zur Errichtung eines Kulturhauses am Janup sowie zur Sanierung des Stadttheaters

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 10

    Projekt "OWL-Forum"

  20. 10a

    Beschlussantrag zum OWL-Forum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 10b

    Antrag auf Beschlussänderung des Ratsmitgliedes Andreas Gorsler (CDU)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 11

    Steuerung von Drittorganisationen:

  23. 11a

    Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH: Geschäftsordnung für die Geschäftsführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst.
  24. 11b

    Pro Herford GmbH: Grobkonzept Weihnachtsmarkt 2024, Änderung Wirtschaftsplan 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 28 Stimmen dafür, zwei Stimmen dagegen und zehn Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  25. 12

    Gremienbesetzungen

  26. 12a

    Mitwirkung des Seniorenbeirates in städtischen Ausschüssen hier: Entsendung eines Mitgliedes des Seniorenbeirates als beratendes stellvertretendes Mitglied in den Verkehrsausschuss gem. § 3 der Satzung des Seniorenbeirates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  27. 12b

    Antrag zur Gremienumbesetzung (CDU)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  28. 13

    Änderung der „Hauptsatzung des Rates der Hansestadt Herford“ zur Anpassung an die neue EntschVO NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 39 Stimmen dafür und mit einer Stimme dagegen wird folgender Beschluss gefasst:
  29. 14

    Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten des Bürgermeisters nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz

  30. 15

    Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung: Kindertagesbetreuungsbedarfsplanung 2024/25

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  31. 16

    Familienhilfen: Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bünde, dem Kreis Herford und der Hansestadt Herford zur Durchführung des Babylotsendiensts im Klinikum Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 38 Stimmen dafür und zwei Stimmen dagegen wird folgender Beschluss gefasst:
  32. 17

    Durchführung des Ostervolksfestes im Bereich "Auf der Freiheit/ Janup"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 37 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  33. 18

    Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen am 14.04., 25.08. und 13.10.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 29 Stimmen dafür, fünf Stimmen dagegen und sechs Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  34. 19

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.