Bau- und Umweltausschuss
Donnerstag, 12. September 2024, 17:00-19:15 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit
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2
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 06.06.2024
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3
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
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4
Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
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5
Bauangelegenheiten Neubau eines Praxis- und Bürogebäudes Klinikum Herford, Schwarzenmoorstraße 70 ( Bauvoranfrage)
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6
Bebauungsplan Nr. 6.84 "Biemser Weg / Brandheidestraße hier: Vorstellung der Fachgutachten für die Erschließung (Entwässerung und Verkehr)
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7
Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.24 "Biemser Weg/Brandheidestraße“ Hier: Einleitungsbeschluss, Vorentwurf, frühzeitige Beteiligung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
8
Umgestaltung des Münsterkirchplatzes mit Umfeld hier: Vorstellung des Vorentwurfs
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst: -
9
Bebauungsplan Nr. 6.88 "Im Robbenklee Ost" hier: Vorstellung des Vorentwurfes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
10
Anpassung städtebaulicher Rahmenplan Hammersmith Kaserne Hier: Bestandserhalt Mannschaftsgebäude Schumannstraße (Block 6,7,8)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
11
Bebauungsplan Nr. 12.39 "Vlothoer Straße-Süd/ Wentworth Kaserne" hier: Zweiter erneuter Entwurfsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
12
Bebauungsplan Nr. 8.60 "Rüterweg/Brinkstrasse" Änderung Nr 1.24 Hier: Entwurfsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst: -
13
Bebauungsplan Nr. 4.66 "Lessingstraße" Hier: Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
14
Unterhaltung städtischer Wiesenflächen hier: Umgang mit unerwünschten Kräutern (Jakobskreuzkraut) und Änderung der Unterhaltung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst: -
15
ISEK II „Innenstadt Mitte und südlicher Wall“ hier: Mittelfristige Umsetzung von Maßnahmen des ISEK II mit Hilfe von Städtebaufördermitteln
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
16
Digitale Ortseingangsschilder Hier: Festlegung von Standorten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: -
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Mitteilungen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.