Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 12. September 2024, 17:00-19:15 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 06.06.2024

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Bauangelegenheiten Neubau eines Praxis- und Bürogebäudes Klinikum Herford, Schwarzenmoorstraße 70 ( Bauvoranfrage)

  6. 6

    Bebauungsplan Nr. 6.84 "Biemser Weg / Brandheidestraße hier: Vorstellung der Fachgutachten für die Erschließung (Entwässerung und Verkehr)

  7. 7

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.24 "Biemser Weg/Brandheidestraße“ Hier: Einleitungsbeschluss, Vorentwurf, frühzeitige Beteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Umgestaltung des Münsterkirchplatzes mit Umfeld hier: Vorstellung des Vorentwurfs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Bebauungsplan Nr. 6.88 "Im Robbenklee Ost" hier: Vorstellung des Vorentwurfes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Anpassung städtebaulicher Rahmenplan Hammersmith Kaserne Hier: Bestandserhalt Mannschaftsgebäude Schumannstraße (Block 6,7,8)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 11

    Bebauungsplan Nr. 12.39 "Vlothoer Straße-Süd/ Wentworth Kaserne" hier: Zweiter erneuter Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 12

    Bebauungsplan Nr. 8.60 "Rüterweg/Brinkstrasse" Änderung Nr 1.24 Hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 13

    Bebauungsplan Nr. 4.66 "Lessingstraße" Hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 14

    Unterhaltung städtischer Wiesenflächen hier: Umgang mit unerwünschten Kräutern (Jakobskreuzkraut) und Änderung der Unterhaltung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 15

    ISEK II „Innenstadt Mitte und südlicher Wall“ hier: Mittelfristige Umsetzung von Maßnahmen des ISEK II mit Hilfe von Städtebaufördermitteln

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 16

    Digitale Ortseingangsschilder Hier: Festlegung von Standorten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 17

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.