Ratssuche Herford

Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 11. April 2024, 17:00-20:50 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 01.02.2024

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Friedrich-Wilhelm Schöneberg vom 20.02.2024, Fällung von 2 städtischen Straßenbäumen am Orthweg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  6. 6

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW von Herrn Johann Reimer vom 01.02.2024, Fällung eines städtischen Straßenbaumes am Nelkenweg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Bürgeranregung nach § 24 GO NW von Roland Sprenger vom 09.02.2024 auf nicht mehr genehmigte Graffiti und sonstige Schmiereien auf öffentlichen Flächen im Stadtgebiet

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Bürgeranträge nach § 24 GO NRW der Anlieger der Straßen Schlehenweg, Fliederweg und Holunderweg, die Instandsetzung, lfd. Unterhaltung bzw. Erneuerung der Straßen betreffend

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Einstimmig bei zwei Enthaltungen wird der im Beschlusstext aufgeführte Beschluss zum Bürgerantrag der Anwohnerschaft Schlehenweg gefasst.Einstimmig bei zwei Enthaltungen wird der im Beschlusstext aufgeführte Beschluss zum Bürgerantrag der Anwohnerschaft F
  9. 9

    Grunderneuerung/Ausbauverbesserung der Straße Schlehenweg von Bauvereinstraße bis Oberingstraße Hier: Ausbauprogramm

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Grunderneuerung / Ausbauverbesserung der Straße Fliederweg von Bauvereinstraße bis zum querenden vorhandenen Geh-/Radweg Hier: Ausbauprogramm

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 11

    Grunderneuerung / Ausbauverbesserung der Straße Holunderweg von Bauvereinstraße bis zum querenden vorhandenen Geh-/Radweg Hier: Ausbauprogramm

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 12

    Endgültiger Ausbau der Straße "Sandbrede" von "Damaschkestraße" bis "Virchowplatz" Hier: Ausbauprogramm

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  13. zu a.12

    Schreiben von Carsten Lindkamp vom 04.04.2024 - Endausbau der Sandbrede

  14. 13

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 1.22 "Waterfuhr" Hier: Beschluss Entwurf, formelle Beteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 14

    Bebauungsplan Nr. 11.41 "Waterfuhr neu" hier: Aufstellungsbeschluss, Entwurfsbeschluss und formelle Beteiligung nach §§ 2,3,4 BauGB (ehemals Bebauungsplan Nr. 11.8 „Waterfuhr“, Änderung 1.22)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 15

    Bebauungsplan Nr. 11.40 "Sport- und Freizeitbad H2O" hier: Vorstellung des Vorentwurfs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 16

    Flächennutzungsplanänderung Nr.1.24 "Wiesestraße/H2O" Hier: Einleitungsbeschluss, Beschluss Vorentwurf, frühzeitige Beteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 17

    Bebauungsplan Nr. 4.66 "Lessingstraße" Hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 18

    Bebauungsplan Nr. 7.67 "Bielefelder Straße/B 61“ hier: Vorstellung des Vorentwurfs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 19

    Bebauungsplan Nr. 8.60 „Rüterweg/Brinkstrasse“ Änderung 1.24 Hier: Aufstellungsbeschluss und Vorentwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 20

    Bebauungsplan Nr. 6.87 "Durlacher Weg" hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 21

    Bebauungsplan Nr. 5.27 "Karlstraße/Hermannstraße" hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  23. 22

    Waldzustandsbericht 2024

  24. 23

    Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2024: Sanierung von Fahrbahnen, Grunderneuerung von Gehwegen, Erneuerung der Straßenbeleuchtung und Kanäle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  25. 24

    Bericht zur Umsetzung des Mähkonzeptes in der Stadt Herford

  26. 25

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.