Ratssuche Herford

Verkehrsausschuss

Dienstag, 16. Dezember 2025, 17:00-19:45 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht Mitglieder des Rates sind.

  2. 2

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  3. 3

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 27.05.2025

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  5. 5

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

  6. 6

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Frau Berger auf Wiedereinsetzen der entfernten Poller im Schlehenweg.

  7. 6a

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Frau Berger auf Wiedereinsetzen der entfernten Poller im Schlehenweg.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 7

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Herrn Stockhausen auf Parkflächenmarkierungen in der Scharnhorststraße und der Frankenstraße sowie Prüfung der Einrichtung einer Anliegerstraße bzw. einer Fahrradstraße.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 7a

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Herrn Stockhausen auf Parkflächenmarkierungen in der Scharnhorststraße und der Frankenstraße sowie Prüfung der Einrichtung einer Anliegerstraße bzw. einer Fahrradstraße.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 8

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Herrn Dr. Teubner auf Verbesserung der Verkehrsführung, Erhöhung der Verkehrssicherheit und Schaffung einer höheren Aufenthaltsqualität im Bereich der Clarenstraße und Umgebung.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 9

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Bülent Cukurcam auf Befestigung des Wieselwegs zwischen Hasenweg und Ruddersiek

  12. 9a

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Bülent Cukurcam auf Befestigung des Wieselwegs zwischen Hasenweg und Ruddersiek

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 9b

    Ergänzungsantrag zu: AN/15/2025 – Befestigung des Wieselwegs zwischen Hasenweg und Ruddersiek

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 10

    Bürgerantrag von Frau Bödeker auf Einrichtung einer Fahrradstraße: Verbindung Alter Grenzweg – Im Zuschlage.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 10a

    Bürgerantrag von Frau Bödeker auf Einrichtung einer Fahrradstraße: Verbindung Alter Grenzweg – Im Zuschlage.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 11

    Mindener Straße - Planungsvarianten

  17. 11a

    Ergänzungsantrag zur Planung Mindener Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich mit 8 Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 12

    Mitteilungen

  19. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.