Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 8. Oktober 2026, 17:00-19:20 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 25.06.2026

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW 1. Offenlegung des Grundes der textlichen und datumsseitigen Abweichung der verkündeten Fassung der Aufhebungssatzung zur Baumschutzsatzung im Amtlichen Kreisblatt von der dem Rat vorliegenden Beschlussgrundlage 2. Vorläufige Aussetzung des administrativen Realvollzuges der Satzungsaufhebung

  6. 6

    Umgestaltung Alter Markt hier: Beschluss über die Wettbewerbsergebnisse und weiteres Vorgehen

  7. 7

    Altkleidersammlung im Stadtgebiet Herford

  8. 7a

    Antrag der CDU Ratsfraktion Herford: Strategische Neuausrichtung und Konsolidierung der Altkleidersammlung im Stadtgebiet Herford

  9. 7b

    Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der CDU-Fraktion Herford: Strategische Neuausrichtung und Konsolidierung der Altkleidersammlung im Stadtgebiet Herford

  10. 7c

    Stellungnahme der Verwaltung zu den Anträgen zur Altkleidersammlung im Stadtgebiet Herford

  11. 8

    Bebauungsplan Nr. 8.82 "Papendahlskamp" Hier: Vorentwurf, frühzeitige Beteiligung

  12. 9

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 1.22 "Waterfuhr" Hier: erneuter Entwurfsbeschluss, erneute Beteiligung gem. § 4a BauGB

  13. 10

    Bebauungsplan Nr. 11.41 "Waterfuhr neu" hier: erneuter Entwurfsbeschluss

  14. 11

    Herstellung der Erschließungsanlage "Kattendorp" Hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

  15. 12

    Endgültiger Ausbau der Straße „Kattendorp“ von „Werler Straße“ bis „Kampsstraße“

  16. 13

    Herstellung der Erschließungsanlage "Lange Straße" Hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB.

  17. 14

    Flächennutzungsplanänderung Nr.1.24 "Wiesestraße/H2O" Hier: Feststellungsbeschluss

  18. 15

    Bebauungsplan Nr. 11.40 " Erweiterung Sport- und Freizeitbad H2O" Hier: Satzungsbeschluss

  19. 16

    Gebäude Werrestr. 1 in den Werregärten hier: Weitere Verwendungsperspektive und Abbruch bei fehlender Nutzungsmöglichkeit

  20. 17

    Bebauungsplan Nr. 12.38 "Vlothoer Straße Nord/ Hammersmith Kaserne, Teil 2" Hier: Satzungsbeschluss

  21. 18

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 1.16 „Kasernen auf dem Stiftberg“ Teil A Hier: Feststellungsbeschluss

  22. 19

    Bebauungsplan Nr. 8.83 "Dickenheide / Im Papendiek" Hier: Aufstellungsbeschluss und Vorentwurf

  23. 20

    Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2027 hier: Sanierung von Fahrbahnen und Grunderneuerung von Gehwegen, Grunderneuerung von Verkehrsflächen (Fahrbahn und Gehwege), Sanierung und/oder Grunderneuerung der Straßenbeleuchtung, Sanierung und/oder Grunderneuerung der Schmutz-, Regen- oder Mischwasserkanäle

  24. 21

    Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2027, hier: Straßenendausbau

  25. 22

    Grunderneuerung/Ausbauverbesserung der „Elverdisser Straße“ von Bahnübergang bis „Viehtriftenweg“ Hier: Änderung des Ausbauprogramms (BA/62/2017 1. Ergänzung, BA/80/2022 2. Ergänzung, BA/54/2023 3. Ergänzung)

  26. 23

    Grunderneuerung der Straße Schwalbenweg vom Lübberlindenweg bis zum Meisenpfad

  27. 24

    Grunderneuerung der Straße Meisenpfad vom Amselplatz bis zum Schwalbenweg

  28. 25

    Bebauungsplan Nr. 6.88 „Im Robbenklee Ost“ Hier: Satzungsbeschluss

  29. 26

    Pflegekonzept für Straßen- und Wegeränder in der Stadt Herford Hier: Fortführung des Mähkonzeptes

  30. 27

    Denkmalangelegenheiten Endgültige Eintragung der Landwirtschaftsschule (Berufskolleg der Landwirtschafts-kammer NRW) Ravensberger Straße 6 in die Denkmalliste der Hansestadt Herford

  31. 28

    Flächennutzungsplanneuaufstellung Hier: erneuter Entwurf, erneute Beteiligung gem. § 4a BauGB

  32. 29

    Antrag der SPD-Ratsfraktion Herford: Stadttaubenmanagement - Zuständigkeit, Arbeitsgruppe und Standortsuche für einen Stadttaubenschlag

  33. 29a

    Antrag der SPD-Ratsfraktion Herford: Stadttaubenmanagement - Zuständigkeit, Arbeitsgruppe und Standortsuche für einen Stadttaubenschlag

  34. 29b

    1. Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Herford Die Linke: Stadttaubenmanagement: Fütterungsverbot

  35. 29c

    2. Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Herford Die Linke: Stadttaubenmanagement: Standortbestätigung Futterstellen

  36. 30

    Antrag der SPD-Ratsfraktion Herford zur Aufstellung einer Parkbank

  37. 31

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.