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SUMMARY:Rat
LOCATION:Rathaus\, Rathausplatz 1\, 32052 Herford\, Großer Sitzungssaal
DESCRIPTION:Öffentliche Tagesordnung:\n1 Feststellung der Beschlussfähigk
 eit des Rates\n2 Vereidigung\n3 Anträge zur Tagesordnung\n4 Niederschrift
  des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 10.07.2026\n5 Fragestu
 nde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner\n6 Entgegennahm
 e von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW\n7 Anregungen gemäß § 24 GO NRW
 \n7a Anregung zur Installation von Photovoltaik-Anlagen auf städtischen G
 ebäuden\n7b Anregung zur Umbenennung des Rathausplatzes in "Konrad-Adenau
 er-Platz"\n7c Anregung zur gezielten Fütterung von Tauben an den Hotspots
  nach dem Augsburger Modell\n7c)1 Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke
 \n7c)2 Antrag der Fraktion Die Linke zum Verbot des "Fliegenlassens" von T
 auben\n7d Anregung nach § 24 GO NRW: Prüfauftrag an die Verwaltung zur A
 ufstellung einer orangefarbenen Bank auf dem Rathausplatz\n7e Anregung zur
  Prüfung und Einrichtung eines bezuschussten Frauennachttaxis in Herford\
 n8 Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2025\, Ergebnisverwendu
 ng und Entlastung der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters hier: Einbring
 ung des Jahresabschlusses 2025 in den Rat\n9 Entwurf der Haushaltssatzung 
 2027 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2028 - 2030 hier: Ei
 nbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2027 mit ihren Anlagen\n10 Ste
 llenplan für den Haushalt 2027\n11 Hebesatzsatzung für das Jahr 2027\n11
 a Hebesatzsatzung für das Jahr 2027\n12 9. Satzung zur Änderung der Verg
 nügungssteuersatzung\; Besteuerung von Geldspielgeräten\n12a Änderungsa
 ntrag der FDP-Fraktion zur Vergnügungssteuer\n13 Fortschreibung des Gleic
 hstellungsplanes\n14 Neuausrichtung der IPad-Ausstattung der Oberstufen\n1
 4a Antrag der BfH-Fraktion: Neuausrichtung der iPad-Ausstattung an Herford
 er Schulen\n14b Antrag der Fraktionsgemeinschaft von CDU / UWG HBB\n15 Sat
 zung der Hansestadt Herford über die Erhebung von Elternbeiträgen für K
 inder in Kindertagespflege\, Kindertageseinrichtungen und Angeboten in den
  Offenen Ganztagsgrundschulen sowie Ferienspielen\n15a Änderungsantrag de
 r Fraktion Die Linke\n15a)1 Änderung eines Änderungsantrages der Fraktio
 n Die Linke zum Thema OGS\n16 Antrag des Allgemeinen Gehörlosen-Vereins v
 on 1907 e.V. Herford und Gehörlosen-Sportvereins Herford 1946 e.V. auf fi
 nanzielle Förderung.\n17 Veräußerung des Straßenbeleuchtungsnetzes der
  Stadt Herford\n18 Steuerung von Drittorganisationen:\n18a IAB Immobilien-
  und Abwasser-Betrieb Herford: Feststellung des Jahresabschlusses 2025\, E
 rgebnisverwendung und Entlastung des Betriebsausschusses\n18b HVV Konzern:
  Entlastung der Mitglieder der Aufsichtsräte des HVV Konzerns für das Ge
 schäftsjahr 2025\n18c Westfalen Weser-Gruppe: Bildung eines Gemeinschafts
 unternehmens von Westfalen Weser und RWE für die Realisierung und den Bet
 rieb eines wasserstofffähigen Gaskraftwerks in Kirchlengern\n18d Westfale
 n Weser-Gruppe: Beteiligung eines weiteren kommunalen Gesellschafters an d
 er Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG\; Änderung des Gesellschaftsvert
 rages der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG\n18e HVV Herforder Versorg
 ungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH: Mögliche künftige Beteiligungsstru
 kturen\n19 Bebauungsplan Nr. 11.40 "Erweiterung Sport- und Freizeitbad H2O
 " Hier: Satzungsbeschluss\n20 Flächennutzungsplanänderung Nr.1.24 "Wiese
 straße/H2O" Hier: Feststellungsbeschluss\n21 Bebauungsplan Nr. 6.88 „Im
  Robbenklee Ost“ Hier: Satzungsbeschluss\n22 Bebauungsplan Nr. 12.38 "Vl
 othoer Straße Nord/ Hammersmith Kaserne\, Teil 2" Hier: Satzungsbeschluss
 \n… und 22 weitere Punkte\n\nTagesordnung mit Ergebnissen: https://herfo
 rd.frischauf.jetzt/suche/sitzung/5360\n\nRatsinformationssystem der Stadt 
 Herford: https://herford.ratsinfomanagement.net/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFc
 ExjZUYIgfNd23H8jMk0sI-xXwY\n\nUhrzeit\, Raum und Tagesordnung können sich
  ändern.
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